Sozialausschuss

Dienstag, 17. Mai 2022, 17:00-18:56 Uhr
Elsbach Haus, Goebenstraße 3-7, 32052 Herford, Seminarraum, 2. OG

• Im Ratsinformationssystem (Sozialausschuss (2. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Sozialausschusses vom 08.02.2022

3. 3

   Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohner*innen

4. 4

   Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

5. 5

   Vorstellung des Projekts "Stromsparcheck/ Energiesparberatung" durch das Diakonische Werk im Ev. Kirchenkreis Herford e.V.

6. 6

   Wohnungsnotfallhilfe hier: Sachstand zur Landesinitiative „Endlich ein Zuhause“

   • Vorlage zur Kenntnis SO/10/2022
   • Infotext (Wohnungsnotfallhilfe hier: Sachstand zur Landesinitiative „Endlich ein Zuhause“)
   • Infotext (Förderprogramme Präsentation)
7. 7

   Weiterentwicklung der Stadtteilzentren in der Hansestadt Herford unter Einbeziehung der Teilergebnisse der Zukunftswerkstatt Kommunen (ZWK)

   • Vorlage zur Kenntnis SO/8/2022
   • Infotext (Weiterentwicklung der Stadtteilzentren in der Hansestadt Herford unter Einbeziehung der Teilergebnisse der Zukunftswerkstatt Kommunen (ZWK))
8. 8

   Kommunales Integrationsmanagement (KIM) hier: Sachstandsbericht

   • Vorlage zur Kenntnis SO/12/2022
   • Infotext (Kommunales Integrationsmanagement (KIM) hier: Sachstandsbericht)
9. 9

   Situation der aus der Ukraine geflüchteten Menschen Hier: Sachstandsbericht

   • Vorlage zur Kenntnis SO/13/2022
   • Infotext (Situation der aus der Ukraine geflüchteten Menschen Hier: Sachstandsbericht)
10. 10

    Gebührensatzung zur Unterbringung von Flüchtlingen, die als Asylberechtigte anerkannt sind bzw. nach der AWoV zugewiesen wurden hier: Anpassung/Änderung der Gebührensatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage SO/11/2022
    • Beschlusstext (Gebührensatzung zur Unterbringung von Flüchtlingen, die als Asylberechtigte anerkannt sind bzw. nach der AWoV zugewiesen wurden hier: Anpassung/Änderung der Gebührensatzung)
11. 11

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.