Ratssuche Herford

Bau- und Umweltausschuss

Mittwoch, 26. Oktober 2022, 17:00-20:35 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 08.09.2022

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW bezüglich Parksituation und Straßenzustand im Straßenzug Hellerweg (Haus Nr. 1 bis 88) - Grüne Straße (Haus Nr. 1 bis 49) und Hohe Warth (zwischen Grüner Straße und Lockhauser Straße) sowie in der Verlängerung Kirschengarten zwischen Lockhauser Straße und Hellerweg

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Auf Antrag der SPD, vor der Entscheidung über den Antrag einen Ortstermin mit Vertretern des Bau- und Umweltausschusses, des Verkehrsausschusses sowie den Anwohnern durchzuführen, und unter Berücksichtigung der Anregung von Herrn Dr. Böhm, die Zuständigke
  6. 6

    Grüninseln in der Stadt hier: Alleebaumpflanzung „Am Schildkamp“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 3.20 "Erweiterung Gewerbegebiet Diebrock" Hier: Entscheidung über die bevorzugte Variante

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Konversion -Sportplatz Werrestraße Hier: Ankaufsverhandlungen des Sportplatzes

  9. 9

    Bauangelegenheiten

  10. 9a

    Errichtung einer Stellplatzanlage, eines Palettenlagers und einer Einfriedung als Doppelstabmattenzaun für einen Gartenbaubetrieb Bodelschwinghstraße 21 a Bauvoranfrage

  11. 9b

    Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (1 Büro, 10 Wohnungen) Goebenstraße 17 Bauantrag

  12. 9c

    Gestaltung der Außenanlagen des Archäologischen Fensters am Münster, Münsterkirchplatz 4-7 Bestandteil des Bauantrages zur Gesamtanlage

  13. 10

    Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen nach dem Kommunalabgabengesetz ( KAG ) hier: 10. Satzung zur Änderung der Straßenbaubeitragssatzung der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 11

    Konversion- Entwicklung BildungsCampus Hier: Freiflächengestaltung Grünachse Süd/ Offiziersgarten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 12

    Baumschutzangelegenheiten: hier: Fällung eines Berg-Ahorns, eines Feld-Ahorns und einer amerikanischen Rot-Eiche auf dem Grundstück der Grünanlage Vlothoer Straße-Stadtholzstraße in Verbindung mit den Planungen zur Grünachse Süd

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  16. zu a.12

    Baumschutzangelegenheiten: hier: 1. Fällung eines Berg-Ahorns, eines Feld-Ahorns und einer amerikanischen Rot-Eiche auf dem Grundstück der Grünanlage Vlothoer Straße-Stadtholzstraße in Verbindung mit den Planungen zur Grünachse Süd 2. Fällung einer Linde an der Straße Westring zwischen der Engerstraße und der Diebrocker Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 13

    Gebäude und Freiflächen Deichtorwall 4, Flurstück 22, Flur 9, Gemarkung Herford, Rückbau und Umbau der Grünanlagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 14

    Flächennutzungsplanänderung Nr.1.16 „Kasernen auf dem Stiftberg, Teil B“ Hier: Beschluss zur erneuten Bürgerbeteiligung und Behördenbeteiligung sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 15

    Regionalplan OWL Entwurf 2020 Hier: erneuter Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Herford zum Regionalplan OWL Entwurf

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird der nachfolgende Beschluss zu Punkt 1 gefasstund Einstimmig und ohne Enthaltung wird der nachfolgende ablehnende Beschluss zu Punkt 2 gefasst
  20. 16

    Überarbeitung alter Bebauungspläne Antrag der Fraktion Die Linke

  21. zu a.16

    Überarbeitung alter Bebauungspläne Antrag der Fraktion Die Linke

  22. 17

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.