Ratssuche Herford

Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 1. Dezember 2022, 17:00-21:10 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 26.10.2022

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 7

    Quartiersentwicklung Elverdissen – städtebauliche Rahmenplanung hier: Beschluss der Variante A 1

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  6. zu a.7

    Quartiersentwicklung Elverdissen – städtebauliche Rahmenplanung hier: Eingaben der Öffentlichkeitsbeteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 8

    Bebauungsplan Nr. 6.84 "Biemser Weg/ Brandheidestraße" hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 13

    Endgültiger Ausbau der Straße "Sandbrede" von "Damaschkestraße" bis "Virchowplatz" Hier: Ausbauprogramm

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 5

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5.29 "Ahmser Straße/Ärztehaus" hier: Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 6

    Bauangelegenheiten 1) Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses, Alter Markt 14, Bauantrag 2) Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Bäckerstraße 7, Bauvoranfrage 3) Umbau und Erweiterung eines glasproduzierenden Unternehmens, Füllenbruchstraße 185, Bauantrag

  11. 9

    Konversion - Neuerrichtung einer begrünten Fuß- und Radwegeverbindung entlang der Vlothoer Straße (südlich der Hammersmith-Kaserne) hier: Vorstellung der Entwurfsplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei fünf Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 14

    Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6.60 "Sandstraße/Herforder Heide" hier: Grundsatzbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 20

    Fertigstellung der Erschließungsanlage "Bünder Fußweg" von "Bünder Straße" bis "In den Senften" Hier: Erlass einer Abweichungssatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 18

    Gebührenhaushalt Abfallentsorgung a) 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017 b) 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 19

    Gebührenhaushalt Straßenreinigung 12. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 10

    Konversion - Entwicklung BildungsCampus Hier: Freiflächengestaltung Casinovorplatz/ Offiziersgarten

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender ablehnender Beschluss gefasst:
  17. 11

    Baumschutzangelegenheiten: hier: 1. Fällung eines Berg-Ahorns, eines Feld-Ahorns und einer amerikanischen Rot-Eiche auf dem Grundstück der Grünanlage Vlothoer Straße-Stadtholzstraße in Verbindung mit den Planungen zur Grünachse Süd 2. Fällung einer Linde an der Straße Westring zwischen der Engerstraße und der Diebrocker Straße

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender ablehnender Beschluss gefasst:
  18. 12

    Baumschutzangelegenheiten hier: Fällung einer Linde für das Vorhaben des IAB Abwasser "Regenwasserbehandlung und -rückhaltung Stephansweg/Elverdisser Straße"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 15

    Bebauungsplan Nr. 5.28 "Lützowstraße" hier: Vorstellung des Vorentwurfes

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  20. zu a.15

    Bebauungsplan Nr. 5.28 "Lützowstraße" hier: Vorstellung des Vorentwurfes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 16

    Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2023, hier: Sanierung von Fahrbahnen und Grunderneuerung von Gehwegen, Grunderneuerung der Verkehrsfläche (Fahrbahn u. Gehwege), Sanierung und / oder Grunderneuerung der Straßenbeleuchtung , Sanierung und / oder Grunderneuerung der Schmutz-, Regen- oder Mischwasserkanäle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 17

    Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2023, hier: Straßenendausbau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 21

    Grunderneuerung/Ausbauverbesserung der „Elverdisser Straße“ von Bahnübergang bis „Viehtriftenweg“ Hier: Änderung des Ausbauprogramms (BA/62/2017 1. Ergänzung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  24. 22

    Bebauungsplan Nr. 7.70 "Photovoltaikanlage/Tilkerbrink" hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  25. 23

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.22 "Photovoltaikanlage/Tilkerbrink" hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  26. 24

    Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt, gpaNRW hier: Vorstellung der Ergebnisse der Prüfung der Haushaltsjahre 2016-2021

  27. 25

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.