Rat

Freitag, 8. April 2022, 18:40-21:04 Uhr
Kreishaus Herford, Amtshausstraße 3, 32052 Herford, Ebene 3, Sitzungsräume 300 - 302

• Im Ratsinformationssystem (Rat (3. Sondersitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 04.03.2022

2. 2

   Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 GO NRW

4. 4

   Steuerung von Drittorganisationen:

5. 4a

   Personalauswahl von Geschäftsführungen der Tochterunternehmen hier: Festlegung eines grundsätzlichen Verfahrens

   sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit 16 Gegenstimmen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:

   • Vorlage RA/27/2022
   • Beschlusstext (Personalauswahl von Geschäftsführungen der Tochterunternehmen hier: Festlegung eines grundsätzlichen Verfahrens )
6. zu a.4a

   Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis'90/DIE Grünen, BfH, DIE LINKE, FDP, Freie Wähler "Liste 2004" und Andreas Jotzo/UWG HBB: Personalauswahl von Geschäftsführungen der städt. Tochterunternehmen

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 23 Gegenstimmen und einer Enthaltung wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

   • Antrag allgemein A/22/2022
   • Infotext (Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis'90/DIE Grünen, BfH, DIE LINKE, FDP, Freie Wähler "Liste 2004" und Andreas Jotzo/UWG HBB: Personalauswahl von Geschäftsführungen der städt. Tochterunternehmen)
7. 4b

   Westfalen Weser Energie Gruppe: Gründung der Gesellschaft „Westfalen Weser Mobilität GmbH“ als Tochtergesellschaft der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage RA/47/2022
   • Beschlusstext (Westfalen Weser Energie Gruppe: Gründung der Gesellschaft „Westfalen Weser Mobilität GmbH“ als Tochtergesellschaft der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH)
8. 5

   Gremienbesetzungen

9. 6

   Genehmigung von außerplanmäßigen/überplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 für die Herrichtung von Gebäuden auf dem Bildungscampus

   sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei zwei Enthaltung wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:

   • Vorlage RA/31/2022
   • Beschlusstext (Genehmigung von außerplanmäßigen/überplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 für die Herrichtung von Gebäuden auf dem Bildungscampus)
10. 7

    Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022 für die Herrichtung von Gebäuden auf dem Bildungscampus „Nationale Projekte des Städtebaus“

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit zwei Gegenstimmen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:

    • Vorlage RA/57/2022
    • Beschlusstext (Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022 für die Herrichtung von Gebäuden auf dem Bildungscampus „Nationale Projekte des Städtebaus“)
11. 8

    Verpflichtung zur Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2020 und des Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/46/2022
    • Beschlusstext (Verpflichtung zur Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2020 und des Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2020)
12. 9

    Übertragung der Aufgabenträgerschaft für den Ortsverkehr gem. § 4 Abs. 1 ÖPNVG NRW vom Kreis Herford auf die Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/43/2022
    • Beschlusstext (Übertragung der Aufgabenträgerschaft für den Ortsverkehr gem. § 4 Abs. 1 ÖPNVG NRW vom Kreis Herford auf die Hansestadt Herford)
13. 10

    Sachstand "Ukrainische Flüchtlinge in Herford"

14. 11

    Optimierung Kulturbetrieb Hansestadt Herford

    • Vorlage RA/38/2022
    • Infotext (Optimierung Kulturbetrieb Hansestadt Herford)
15. zu a.11

    Optimierung Kulturbetrieb Hansestadt Herford

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:

    • Vorlage RA/38/2022 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Optimierung Kulturbetrieb Hansestadt Herford)
16. 12

    Kultur Herford gGmbH: Änderung Wirtschaftsplan 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/55/2022
    • Beschlusstext (Kultur Herford gGmbH: Änderung Wirtschaftsplan 2022)
17. 13

    Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: OWL Forum

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 31 Gegenstimmen und einer Enthaltung wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

    • Antrag der Grünen-Fraktion A/11/2022
    • Infotext (Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: OWL Forum)
18. 14

    Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Schüler*innenTicket

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Antrag der Grünen-Fraktion A/18/2022
    • Infotext (Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Schüler*innenTicket)
19. 15

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.