Ratssuche Herford

Rat

Freitag, 4. März 2022, 17:00-19:03 Uhr
Kreishaus Herford, Amtshausstraße 3, 32052 Herford, Ebene 3, Sitzungsräume 300 - 302

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 04.02.2022

  2. 2

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  5. 5

    Steuerung von Drittorganisationen:

  6. 5a

    HVV- Konzern: Änderung der Gesellschaftsverträge: a) Änderung des Gesellschaftsvertrages der HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH b) Änderung des Gesellschaftsvertrages der WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH c) Änderung des Gesellschaftsvertrages der SWH Stadtwerke Herford GmbH d) Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei zwei Gegenstimmen und neun Enthaltungen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:
  7. 5a)1

    Antrag DIE LINKE: Änderung der Gesellschaftsverträge

  8. 5b

    Personalauswahl von Geschäftsführungen der Tochterunternehmen hier: Festlegung eines grundsätzlichen Verfahrens

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  9. 5c

    Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: Jahresprognose 2021 der Beteiligungsunternehmen zum 31.12.2021

  10. 5d

    Abschluss eines neuen Wasser- sowie eines Gaskonzessionsvertrages mit der SWH Stadtwerke Herford GmbH: Weisung an die Vertreter im Aufsichtsrat der SWH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 6

    Gremienbesetzungen

  12. 6a

    BfH-Antrag: Gremienumbesetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 6b

    FDP-Antrag: Umbesetzung des Verkehrsausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 7

    4. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2021

  15. 8

    Umsetzungsstand zum Haushaltsbegleitbeschluss vom 07.02.2020

  16. 9

    Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten des Bürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz

  17. 10

    Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vergabe von Räumen im Bürgerzentrum Haus unter den Linden (HudL)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei 14 Gegenstimmen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:
  18. 11

    Sozialplanung: Modellprojekt "Zukunftswerkstatt Kommunen – Attraktiv im Wandel" (ZWK)

  19. 12

    4. Überarbeitung Rettungsdienstbedarfsplan Kreis Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 13

    Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags am 03.04.2022

  21. zu a.13

    Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags am 03.04.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei zwei Gegenstimmen und sieben Enthaltungen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:
  22. 14

    Durchführung des Ostervolksfestes im Bereich "Auf der Freiheit/Janup"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 15

    Bebauungsplan Nr. 8.33b "Wellbrok", Teil 1, Änderung Nr. 2.20 hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  24. 16

    Optimierung Kulturbetrieb Hansestadt Herford

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  25. 17

    Humanitäre Hilfe für geflüchtete Menschen aus der Ukraine

  26. 18

    Nominierung für den Westfalen Weser Kulturpreis 2022

  27. 18a

    Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion: Nominierung für den Wesfalen-Weser-Kulturpreis 22

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  28. 18b

    Antrag der Fraktion DIE LINKE: Nominierung des Vereins Kulturbeutel für den Westfalen Weser Kulturpreis 2022

  29. 19

    SPD-Antrag: Stadtteilzentren

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei fünf Enthaltungen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:
  30. 20

    Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: OWL Forum

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  31. 21

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.