Rat

Freitag, 4. Februar 2022, 17:00-20:10 Uhr
Kreishaus Herford, Amtshausstraße 3, 32052 Herford, Ebene 3, Sitzungsräume 300 - 302

• Im Ratsinformationssystem (Rat (1. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 10.12.2021

2. 2

   Vereidigung eines Ratsmitglieds

3. 3

   Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

4. 4

   Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

5. 5

   Anregungen / Beschwerden gemäß § 24 GO NRW

6. 6

   Steuerung von Drittorganisationen:

7. 7

   Gremienbesetzungen

8. 7a

   Geschäftsführung: Bestellung eines neuen beratenden Mitgliedes durch den Evangelischen Kirchenkreis Herford.

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlage RA/19/2022
   • Infotext (Geschäftsführung: Bestellung eines neuen beratenden Mitgliedes durch den Evangelischen Kirchenkreis Herford.)
9. 7b

   SPD-Antrag: Gremienumbesetzungen

   • Antrag der SPD-Fraktion A/1/2022
   • Infotext (SPD-Antrag: Gremienumbesetzungen)
10. zu a.7b

    SPD-Antrag: Gremienumbesetzungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der SPD-Fraktion A/1/2022 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (SPD-Antrag: Gremienumbesetzungen)
11. 8

    Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage Stabsbereich 6 RA/196/2021
    • Beschlusstext (Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters)
12. 9

    Stellenplan für den Haushalt 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/154/2021 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Stellenplan für den Haushalt 2022)
13. 10

    Haushaltssatzung 2022 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2023 - 2025 hier: Verabschiedung der Haushaltssatzung 2022 mit ihren Anlagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei neun Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/163/2021 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Haushaltssatzung 2022 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2023 - 2025 hier: Verabschiedung der Haushaltssatzung 2022 mit ihren Anlagen)
14. 10a

    Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Haushaltsbegleitbeschluss

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 28 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

    • Antrag der Grünen-Fraktion A/5/2022
    • Infotext (Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Haushaltsbegleitbeschluss)
15. 10b

    Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Resolution Haushalt 2022

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 28 Gegenstimmen wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

    • Antrag der Grünen-Fraktion A/4/2022
    • Infotext (Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Resolution Haushalt 2022)
16. 10c

    Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss 2022

    • Antrag der Fraktion Die Linke A/6/2022
    • Infotext (Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss 2022)
17. zu a.10c

    Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss 2022

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 34 Gegenstimmen und vier Enthaltungen wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

    • Antrag der Fraktion Die Linke A/6/2022 1. Ergänzung
    • Infotext (Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss 2022)
18. 10d

    Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion: Haushaltsbegleitbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei zehn Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag allgemein A/7/2022
    • Beschlusstext (Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion: Haushaltsbegleitbeschluss)
19. 11

    Änderung der Vergabeordnung der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei zwei Gegenstimmen und acht Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/11/2022
    • Beschlusstext (Änderung der Vergabeordnung der Hansestadt Herford)
20. 12

    Neufassung der "Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Herford"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/17/2022
    • Beschlusstext (Neufassung der "Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Herford")
21. 13

    Erlass von Gebühren aus Sondernutzung aufgrund der nach wie vor weltweiten Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 vom 01.01. – 31.12.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:

    • Vorlage RA/18/2022
    • Beschlusstext (Erlass von Gebühren aus Sondernutzung aufgrund der nach wie vor weltweiten Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 vom 01.01. – 31.12.2022)
22. 14

    Sozialplanung: Kleinräumige Bevölkerungsvorausberechnung bis zum Jahr 2040 für die Hansestadt Herford

    • Vorlage zur Kenntnis RA/10/2022
    • Infotext (Sozialplanung: Kleinräumige Bevölkerungsvorausberechnung bis zum Jahr 2040 für die Hansestadt Herford)
    • Infotext (Präsentation_Kleinräumige Bevölkerungsvorausberechnung)
23. 15

    Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung: Kindertagesbetreuungsbedarfsplanung 2022/23

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/12/2022
    • Beschlusstext (Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung: Kindertagesbetreuungsbedarfsplanung 2022/23)
24. 16

    Spielflächenbedarfsplanung, Jugendförderung und Jugendhilfeplanung: Spielflächenbedarfsplan - hier: Konzept zur Aufstellung einer bedarfsgerechten Planung und Bereitstellung von Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen im öffentlichen Raum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/13/2022
    • Beschlusstext (Spielflächenbedarfsplanung, Jugendförderung und Jugendhilfeplanung: Spielflächenbedarfsplan - hier: Konzept zur Aufstellung einer bedarfsgerechten Planung und Bereitstellung von Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen im öffentlichen Raum)
25. 17

    Kindertagesbetreuung: Änderung der Satzung über die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 08.07.2008 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 08.06.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/7/2022
    • Beschlusstext (Kindertagesbetreuung: Änderung der Satzung über die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 08.07.2008 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 08.06.2020)
26. 18

    Flächennutzungsplanänderung 1.21 "Photovoltaik - Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2" hier: Feststellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/3/2022
    • Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung 1.21 "Photovoltaik - Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2" hier: Feststellungsbeschluss)
27. 19

    Bebauungsplan Nr. 11.39 "Photovoltaik - Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2" hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/4/2022
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 11.39 "Photovoltaik - Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2" hier: Satzungsbeschluss)
28. 20

    Projekt „LEADER“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/5/2022
    • Beschlusstext (Projekt „LEADER“)
29. 21

    Antrag der FDP-Fraktion: Live-Streaming der Sitzungen des Rates, des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Der Antrag wurde im Vorfeld der Sitzung von der Tagesordnung genommen.

    • Antrag der F.D.P.-Fraktion A/26/2021 1. Ergänzung
    • Infotext (Antrag der FDP-Fraktion: Live-Streaming der Sitzungen des Rates, des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses)
30. 22

    FDP-Fraktion: Öffentliche Toiletten

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Antrag der F.D.P.-Fraktion A/2/2022
    • Infotext (FDP-Fraktion: Öffentliche Toiletten)
31. 23

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.