Rat

Freitag, 10. Dezember 2021, 17:15-20:12 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

• Im Ratsinformationssystem (Rat (11. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 05.11.2021

2. 2

   Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

3. 3

   Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

4. 4

   Anregungen gemäß § 24 GO NRW

5. 5

   Steuerung von Drittorganisationen:

6. 5a

   Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen für verschiedene Gebäude auf dem Bildungscampus Hammersmith Gelände

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage RA/188/2021
   • Beschlusstext (Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen für verschiedene Gebäude auf dem Bildungscampus Hammersmith Gelände)
7. 5b

   Pro Herford GmbH: Wirtschaftsplan 2022 Mittelfristplan 2023-2026

   • Vorlage RA/157/2021
   • Infotext (Pro Herford GmbH: Wirtschaftsplan 2022 Mittelfristplan 2023-2026)
8. zu a.5b

   Pro Herford GmbH: Wirtschaftsplan 2022 Mittelfristplan 2023-2026

   sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung werden folgende Beschlüsse gefasst:

   • Vorlage RA/157/2021 1. Ergänzung
   • Beschlusstext (Pro Herford GmbH: Wirtschaftsplan 2022 Mittelfristplan 2023-2026)
9. 5c

   HVV-Konzern: Wirtschaftspläne 2022 und Mittelfristpläne des HVV-Verbundes: Anweisungen an die städtischen Vertretungen in den Gesellschafterversammlungen der HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH und der WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH

   sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung werden folgende Beschlüsse gefasst:

   • Vorlage RA/164/2021
   • Beschlusstext (HVV-Konzern: Wirtschaftspläne 2022 und Mittelfristpläne des HVV-Verbundes: Anweisungen an die städtischen Vertretungen in den Gesellschafterversammlungen der HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH und der WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH)
10. 5d

    Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: Jahresprognose 2021 der Beteiligungsunternehmen zum 30.09.2021

    • Vorlage zur Kenntnis RA/165/2021
    • Infotext (Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: Jahresprognose 2021 der Beteiligungsunternehmen zum 30.09.2021)
11. 5e

    Beteiligungsbericht 2020/ 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/151/2021
    • Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2020/ 2021)
12. 6

    IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Wirtschaftsplan 2022 Mittelfristplanung 2023-2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/158/2021
    • Beschlusstext (IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Wirtschaftsplan 2022 Mittelfristplanung 2023-2026)
13. 7

    Gremienbesetzungen

14. 7a

    Geschäftsführung: Wahl einer Vertretung und einer Stellvertretung des neuen Jugendamtselternbeirates als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss

    • Vorlage RA/160/2021
    • Infotext (Geschäftsführung: Wahl einer Vertretung und einer Stellvertretung des neuen Jugendamtselternbeirates als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss)
15. 7b

    Antrag der SPD-Fraktion: Gremienumbesetzung

    • Antrag der SPD-Fraktion A/99/2021
    • Infotext (Antrag der SPD-Fraktion: Gremienumbesetzung)
16. zu a.7b

    Antrag der SPD-Fraktion: Gremienumbesetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der SPD-Fraktion A/99/2021 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Gremienumbesetzung)
17. 7c

    Antrag der Fraktion Liste 2004/UWG HBB: Gremienbesetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der Die PARTEI/ UWG HBB A/101/2021
    • Beschlusstext (Antrag der Fraktion Liste 2004/UWG HBB: Gremienbesetzung)
18. 8

    Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018 der Hansestadt Herford sowie Kenntnisnahme der Gesamtabschlüsse 2012-2017

    • Vorlage Stabsbereich 6 RA/177/2021
    • Infotext (Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018 der Hansestadt Herford sowie Kenntnisnahme der Gesamtabschlüsse 2012-2017)
19. zu a.8

    Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018 der Hansestadt Herford sowie Kenntnisnahme der Gesamtabschlüsse 2012-2017

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage Stabsbereich 6 RA/177/2021 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018 der Hansestadt Herford sowie Kenntnisnahme der Gesamtabschlüsse 2012-2017)
20. 9

    3. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2021

    • Vorlage zur Kenntnis RA/176/2021
    • Infotext (3. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2021)
21. 10

    Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters hier: Einbringung des Jahresabschlusses 2020 in den Rat

    • Vorlage zur Kenntnis Stabsbereich 6 RA/178/2021
    • Infotext (Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters hier: Einbringung des Jahresabschlusses 2020 in den Rat)
22. zu a.10

    Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters hier: Einbringung des Jahresabschlusses 2020 in den Rat

    • Vorlage zur Kenntnis Stabsbereich 6 RA/178/2021 1. Ergänzung
    • Infotext (Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters hier: Einbringung des Jahresabschlusses 2020 in den Rat)
23. 11

    Entwurf der Haushaltssatzung 2022 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2023 - 2025 hier: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2022 mit ihren Anlagen

    • Tischvorlage RA/163/2021
    • Infotext (Entwurf der Haushaltssatzung 2022 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2023 - 2025 hier: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2022 mit ihren Anlagen)
24. 12

    Stellenplan für den Haushalt 2022

    • Tischvorlage RA/154/2021
    • Infotext (Stellenplan für den Haushalt 2022)
25. 13

    Überörtliche Prüfung der Stadt Herford im Jahr 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) - Staatszuweisungen; hier: Zuwendungen für die Durchführung der außerunterrichtlichen Angebote für das Schuljahr 2019/2020 (OGS und Randstundenbetreuung)

    • Vorlage RA/174/2021
    • Infotext (Überörtliche Prüfung der Stadt Herford im Jahr 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) - Staatszuweisungen; hier: Zuwendungen für die Durchführung der außerunterrichtlichen Angebote für das Schuljahr 2019/2020 (OGS und Randstundenbetreuung))
26. zu a.13

    Überörtliche Prüfung der Stadt Herford im Jahr 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) - Staatszuweisungen; hier: Zuwendungen für die Durchführung der außerunterrichtlichen Angebote für das Schuljahr 2019/2020 (OGS und Randstundenbetreuung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/174/2021 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Überörtliche Prüfung der Stadt Herford im Jahr 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) - Staatszuweisungen; hier: Zuwendungen für die Durchführung der außerunterrichtlichen Angebote für das Schuljahr 2019/2020 (OGS und Randstundenbetreuung))
27. 14

    Hundesteuersatzung Satzungsvorschlag zur - Verarbeitung der Mikrochip-Nummer - Verzicht auf Steuermarken - Konkretisierung der Steuerbefreiung von Tierschutzhunden und - Umsetzung redaktioneller Änderungen

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit einer Gegenstimme und vier Enthaltungen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:

    • Vorlage RA/114/2021
    • Beschlusstext (Hundesteuersatzung Satzungsvorschlag zur - Verarbeitung der Mikrochip-Nummer - Verzicht auf Steuermarken - Konkretisierung der Steuerbefreiung von Tierschutzhunden und - Umsetzung redaktioneller Änderungen)
28. 15

    Änderung der Entwässerungsgebührensatzung

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:

    • Vorlage RA/168/2021
    • Beschlusstext (Änderung der Entwässerungsgebührensatzung)
29. 16

    Gebührenhaushalt Friedhöfe hier: Neufassung des Gebührentarifs zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Hansestadt Herford

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:

    • Vorlage RA/172/2021
    • Beschlusstext (Gebührenhaushalt Friedhöfe hier: Neufassung des Gebührentarifs zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Hansestadt Herford)
30. 17

    Gebührenhaushalt Krankentransport und Notfallrettung: Neufassung der Gebührensatzung für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Hansestadt Herford in der Fassung der Anlage 1 mit Wirkung ab dem 01.01.2022

    • Vorlage RA/161/2021
    • Infotext (Gebührenhaushalt Krankentransport und Notfallrettung: Neufassung der Gebührensatzung für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Hansestadt Herford in der Fassung der Anlage 1 mit Wirkung ab dem 01.01.2022)
31. zu a.17

    Gebührenhaushalt Krankentransport und Notfallrettung: Neufassung der Gebührensatzung für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Hansestadt Herford in der Fassung der Anlage 1 mit Wirkung ab dem 01.01.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/161/2021 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Gebührenhaushalt Krankentransport und Notfallrettung: Neufassung der Gebührensatzung für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Hansestadt Herford in der Fassung der Anlage 1 mit Wirkung ab dem 01.01.2022)
32. 18

    Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Hansestadt Herford mit Wirkung vom 01.01.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:

    • Vorlage RA/118/2021
    • Beschlusstext (Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Hansestadt Herford mit Wirkung vom 01.01.2022)
33. 19

    Bebauungsplan Nr. 7.49a "Wittekindstraße" Änderung 5.21 hier: Anordnung einer Veränderungssperre Nr. 52

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/185/2021
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 7.49a "Wittekindstraße" Änderung 5.21 hier: Anordnung einer Veränderungssperre Nr. 52)
34. 20

    Bebauungsplan Nr. 5.28 "Lützowstraße" hier: Anordnung der Veränderungssperre Nr. 53

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/186/2021
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 5.28 "Lützowstraße" hier: Anordnung der Veränderungssperre Nr. 53)
35. 21

    Projekt „OWL-Forum“ - Neubau einer neuen Kultur- und Veranstaltungsstätte Standortbeschluss

    • Vorlage RA/171/2021
    • Infotext (Projekt „OWL-Forum“ - Neubau einer neuen Kultur- und Veranstaltungsstätte Standortbeschluss)
36. zu a.21

    Projekt „OWL-Forum“ - Neubau einer neuen Kultur- und Veranstaltungsstätte Standortbeschluss

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:

    • Vorlage RA/171/2021 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Projekt „OWL-Forum“ - Neubau einer neuen Kultur- und Veranstaltungsstätte Standortbeschluss)
37. 22

    Neubesetzung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)

    • Vorlage RA/156/2021
    • Infotext (Neubesetzung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG))
38. zu a.22

    Neubesetzung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/156/2021 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Neubesetzung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG))
39. 23

    Gleichstellungsplan für die Stadtverwaltung Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/173/2021
    • Beschlusstext (Gleichstellungsplan für die Stadtverwaltung Herford)
40. 24

    Gremiensitzungen 2022

    • Vorlage RA/181/2021
    • Infotext (Gremiensitzungen 2022)
41. zu a.24

    Gremiensitzungen 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/181/2021 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Gremiensitzungen 2022)
42. 25

    BfH-Antrag: Todesanzeigen für städtische Bedienstete

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der BfH A/95/2021
    • Beschlusstext (BfH-Antrag: Todesanzeigen für städtische Bedienstete)
43. 26

    BfH-Antrag: Turbine am Bergertor

    • Antrag der BfH A/94/2021
    • Infotext (BfH-Antrag: Turbine am Bergertor)
44. zu a.26

    BfH-Antrag: Turbine am Bergertor

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit vier Ja-Stimmen und einer Enthaltung wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

    • Antrag der BfH A/94/2021 1. Ergänzung
    • Infotext (BfH-Antrag: Turbine am Bergertor)
45. 27

    Antrag der FDP-Fraktion: Live-Streaming der Sitzungen des Rates, des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Antrag der F.D.P.-Fraktion A/26/2021 1. Ergänzung
    • Infotext (Antrag der FDP-Fraktion: Live-Streaming der Sitzungen des Rates, des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses)
46. 28

    BfH-Antrag: Frieda-Nadig-Denkmal: Prüfung der Verkehrssicherheit

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit zwei Ja-Stimmen und einer Enthaltung wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

    • Antrag der BfH A/97/2021
    • Infotext (BfH-Antrag: Frieda-Nadig-Denkmal: Prüfung der Verkehrssicherheit)
47. 29

    Antrag der SPD-Fraktion: Öffentliche Toilettenanlagen in der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der SPD-Fraktion A/100/2021
    • Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Öffentliche Toilettenanlagen in der Hansestadt Herford)
48. 30

    Vereinbarung "Pakt mit dem Sport" - Neufassung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Tischvorlage RA/191/2021
    • Beschlusstext (Vereinbarung "Pakt mit dem Sport" - Neufassung)
49. 31

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.