Ratssuche Herford

Rat

Freitag, 5. November 2021, 17:01-19:08 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Vereidigung eines Ratsmitglieds

  3. 3

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 01.10.2021

  4. 4

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  6. 6

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  7. 7

    Steuerung von Drittorganisationen:

  8. 7a

    INTERKOMM Interkommunales Gewerbegebiet Ostwestfalen Lippe GmbH: Wirtschaftsplan 2022 und Mittelfristplan 2023-2026

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:
  9. 8

    Gremienbesetzungen

  10. 8a

    Geschäftsführung: Bestellung eines neuen beratenden Mitgliedes durch das Jobcenter Herford

  11. 8b

    Wahl der entsendungsberechtigten Mitglieder in die nach § 7 der Satzung festgelegten Ausschüsse/ Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 8c

    Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Gremienumbesetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 9

    Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018 der Hansestadt Herford sowie Kenntnisnahme der Gesamtabschlüsse 2012-2017 hier: Einbringung des Gesamtabschlusses 2018 (erste Lesung)

  14. 10

    IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Ergebnisverwendung und Entlastung des Betriebsausschusses

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung werden die Beschlüsse wie folgt gefasst:
  15. 11

    Gebührenhaushalt Abfallentsorgung 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:
  16. 12

    Gebührenhaushalt Straßenreinigung 11. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:
  17. 13

    Städtebauförderung: Förderantrag zur dauerhaften Umnutzung leerstehender Ladenlokale

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 14

    Änderung der Satzung der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 15

    Antrag der FDP-Fraktion: Bürgergarten

  20. 16

    Projekt „OWL-Forum“ Bereisung von Referenzprojekten in der Hansestadt Bremen und in Feldkirch, Österreich wegen des Neubaus einer neuen Kultur- und Veranstaltungsstätte Sachstandsbericht

  21. 17

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.