Rat

Freitag, 17. Mai 2024, 17:30-19:05 Uhr
Kreishaus Herford, Amtshausstraße 3, 32052 Herford, Raum 3.00, 3. Ebene, Kreishaus, Amtshausstr. 3, 32051 Herford

• Im Ratsinformationssystem (Rat (4. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates

2. 2

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 19.04.2024

3. 3

   Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

4. 4

   Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

5. 5

   Anregungen gemäß § 24 GO NRW

6. 6

   Geschwister-Scholl-Realschule: Vorstellung der Konzeptplanung eines Schulneubaus am Standort Gaußstraße

   • Vorlage zur Kenntnis RA/42/2024
   • Infotext (Geschwister-Scholl-Realschule: Vorstellung der Konzeptplanung eines Schulneubaus am Standort Gaußstraße)
   • Infotext (2024-05-17 GSS Präsentation red)
7. 7

   Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW zur Durchführung eines Maßnahmenpaketes zur Umsetzung des neuen Staatsangehörigkeitsrechts.

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 24 Stimmen dafür, 13 Stimmen dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage RA/48/2024
   • Beschlusstext (Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW zur Durchführung eines Maßnahmenpaketes zur Umsetzung des neuen Staatsangehörigkeitsrechts.)
8. 8

   Steuerung von Drittorganisationen:

9. 9

   Gremienbesetzungen

10. 10

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.