Ratssuche Herford

Rat

Freitag, 21. Juni 2024, 17:15-19:15 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates

  2. 2

    Anträge zur Tagesordnung

  3. 3

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 17.05.2024

  4. 4

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  6. 6

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  7. 7

    Steuerung von Drittorganisationen:

  8. 7a

    Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH: Geänderter Wirtschaftsplan 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit sechs Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 7b

    Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH: a) Feststellung des Jahresabschlusses 2023 b) Ergebnisverwendung c) Bericht des Aufsichtsrates d) Entlastung der Geschäftsführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 7c

    Pro Herford GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses 2023 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 7d

    INTERKOMM GmbH: Jahresabschluss 2023, Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung, Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 7e

    WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses 2023 b) Ergebnisverwendung c) Vorabausschüttung 2024 d) Entlastung der Geschäftsführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 7f

    HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH: a) Billigung des Konzernabschlusses 2023 b) Ergebnisverwendung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 7g

    HVV Konzern: 1. Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH: a) Feststellung des Jahresabschlusses 2023 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung 2. Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte des HVV Konzerns für das Geschäftsjahr 2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung werden folgende Teilbeschlüsse gefasst:
  15. 7h

    Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: Jahresprognose 2024 der Beteiligungsunternehmen zum 31.03.2024

  16. 7i

    Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtgebiet Herford: Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Stadtbusverkehrs

  17. 8

    Gremienbesetzungen

  18. 8a

    Gremienbesetzung: Nachfolgebesetzung eines Arbeitnehmervertreters im Aufsichtsrat der Stadtwerke Herford GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 8b

    Gremienumbesetzung: Umbesetzung der von der SPD entsendeten Gremienmitgliedern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 9

    1. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2024

  21. 10

    Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2024 für die Herrichtung von Gebäuden auf dem Bildungscampus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit vier Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 11

    Genehmigung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und/oder Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit sieben Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 12

    Gebührenkalkulation Rettungsdienst Hansestadt Herford

  24. 13

    Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Herford mit Wirkung vom 01.08.2024; Anpassungen im Gebührentarif

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  25. 14

    Gebührensatzung zur Unterbringung von Flüchtlingen, die als Asylbe-rechtigte anerkannt sind bzw. nach der AWoV zugewiesen wurden hier: Anpassung/Änderung der Gebührensatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  26. 15

    Satzung über die Errichtung und Unterhaltung städtischer Unterkünfte für Wohnungslose der Hansestadt Herford hier: Anpassung der Gebühren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  27. 16

    Jugendförderung: Fortführung des Bundesprogramms "Demokratie leben!"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  28. 17

    Familienhilfen: Neue öffentlich-rechtliche Vereinbarung für die beim Jugendamt der Hansestadt Herford eingerichtete gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle der Städte Bünde, Löhne, Porta Westfalica, Bad Oeynhausen und Herford und des Kreises Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  29. 18

    Durchführung eines weiteren verkaufsoffenen Sonntags am 08.12.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 26 Stimmen dafür, vier Stimmen dagegen und sechs Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  30. 19

    Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Hansestadt Herford (Stufe 4)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  31. 20

    Bebauungsplanes Nr. 5.29 „Ahmser Straße/ Ärztehaus“ Hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  32. 21

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.