Verkehrsausschuss
Dienstag, 11. Juni 2024, 17:00-19:00 Uhr
Elsbach II, Schillerstraße 17, 32052 Herford, Großer Sitzungsraum Elsbach II, Schillerstr. 17, 32052 Herford, Raum 3.24, 3. Etage
Öffentliche Tagesordnung
-
1
Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
-
2
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.05.2024
-
3
Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW
-
4
Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen
-
5
Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtgebiet Herford: Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Stadtbusverkehrs
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6
Verbesserung der Verkehrssicherheit im oberen Bereich der Elverdisser Straße
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss für einen Prüfauftrag gefasst: -
7
Mitteilungen
-
Ende der öffentlichen Sitzung
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.