Verkehrsausschuss

Mittwoch, 15. Mai 2024, 17:00-19:29 Uhr
Elsbach II, Schillerstraße 17, 32052 Herford, Großer Sitzungsraum Elsbach II, Schillerstr. 17, 32052 Herford, Raum 3.24, 3. Etage

• Im Ratsinformationssystem (Verkehrsausschuss (2. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 06.02.2024

3. 3

   Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

4. 4

   Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

5. 5

   Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf temporäre Sperrung der Falkstraße nach dem "Schulstraßen-Erlass" des Landes NRW

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Anregung nach § 24 GO NRW AN/6/2024
   • Beschlusstext (Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf temporäre Sperrung der Falkstraße nach dem "Schulstraßen-Erlass" des Landes NRW)
6. 6

   Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf temporäre Sperrung der Uhlandstraße nach dem "Schulstraßen"-Erlass des Landes NRW

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Anregung nach § 24 GO NRW AN/8/2024
   • Beschlusstext (Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf temporäre Sperrung der Uhlandstraße nach dem "Schulstraßen"-Erlass des Landes NRW)
7. 7

   Bürgeranregung nach § 24 GO NRW des Herrn Werner Vogt auf Entfernung des gelben Hinweisschilds ("Radverkehr über die Fahrbahn") im Kreuzungsbereich des neu gepflasterten Wallabschnitts Unter den Linden mit der Friedhofstraße.

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:

   • Anregung nach § 24 GO NRW AN/7/2024
   • Beschlusstext (Bürgeranregung nach § 24 GO NRW des Herrn Werner Vogt auf Entfernung des gelben Hinweisschilds ("Radverkehr über die Fahrbahn") im Kreuzungsbereich des neu gepflasterten Wallabschnitts Unter den Linden mit der Friedhofstraße.)
8. 8

   Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf verkehrsrechtliche Anordnung einer Grenzmarkierung für Halt- oder Parkverbote an drei Straßeneinmündungen der Kastanienallee

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Anregung nach § 24 GO NRW AN/9/2024
   • Beschlusstext (Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf verkehrsrechtliche Anordnung einer Grenzmarkierung für Halt- oder Parkverbote an drei Straßeneinmündungen der Kastanienallee)
9. 9

   Innere Erschließung des Bildungscampus (ehemalige Wentworth-Kaserne) und Anbindung an das Straßennetz

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage VK/6/2024
   • Beschlusstext (Innere Erschließung des Bildungscampus (ehemalige Wentworth-Kaserne) und Anbindung an das Straßennetz)
10. 10

    Endbericht Fußverkehrs-Check NRW 2023 der Hansestadt Herford

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlage VK/7/2024
    • Beschlusstext (Endbericht Fußverkehrs-Check NRW 2023 der Hansestadt Herford)
11. 11

    Einrichtung von Schulstraßen (= temporäre Sperrung von Straßen nach dem "Schulstraßen-Erlass" des Landes NRW)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Antrag der Grünen-Fraktion A/19/2024
    • Beschlusstext (Einrichtung von Schulstraßen (= temporäre Sperrung von Straßen nach dem "Schulstraßen-Erlass" des Landes NRW))
12. 12

    Einrichtung von Schulstraßen (= temporäre Sperrung von Straßen nach dem "Schulstraßen-Erlass" des Landes NRW)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Antrag der CDU-Fraktion A/20/2024
    • Beschlusstext (Einrichtung von Schulstraßen (= temporäre Sperrung von Straßen nach dem "Schulstraßen-Erlass" des Landes NRW))
13. 13

    Geschwindigkeitsreduzierung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Marienstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Zu 1.: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Prüfauftrag beschlossen: Auf der Marienstraße wird Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit vorgeschrieben. Zusätzlich sollen entsprechende Piktogramme aufgebracht werden.

    • Antrag der Fraktion Die Linke A/21/2024
    • Beschlusstext (Geschwindigkeitsreduzierung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Marienstraße)
14. 14

    Verkehrliche und bauliche Entwicklung des Areals Vlothoer Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei einer Enthaltung wird folgender (abgeänderter) Beschluss gefasst:

    • Antrag allgemein A/22/2024
    • Beschlusstext (Verkehrliche und bauliche Entwicklung des Areals Vlothoer Straße)
15. 15

    Mitteilungen

16. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.