Ratssuche Herford

Verkehrsausschuss

Dienstag, 24. September 2024, 17:00-18:35 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung für die Sitzungen des Verkehrsausschusses.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  3. 3

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.09.2024

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  5. 5

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  6. 6

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf Umwandlung der Augustastraße in eine Anwohnerstraße mit Bewohnerparkplätzen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW zur Überplanung der L 543 Diebrocker Straße im Ortsteil Diebrock mit Anlegung eines Geh- und Radwegs und von Querungshilfen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Informationstafeln & Banner in der Fahrradstraße Alte Heerstraße: Weiteres Vorgehen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Aktueller Zustand der Bushaltestellen und Mobilstationen im Stadtgebiet

  10. 10

    Bebauungsplan Nr. 6.84 "Biemser Weg/ Brandheidestraße"; hier: Verkehrsuntersuchung

  11. 11

    Elternbefragung zum Thema Schülerbeförderung

  12. 12

    Sachstandsbericht zu der Verwaltung erteilten Prüfaufträgen und Beschlüssen

  13. 13

    Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Erhöhung der Verkehrssicherheit des Radverkehrs an der Stiftbergstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich mit 3 Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 14

    Mitteilungen

  15. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.