Ratssuche Herford

Verkehrsausschuss

Dienstag, 17. Dezember 2024, 17:00-19:36 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 24.09.2024

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  5. 5

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf Änderung der Beschilderung am Viehtriftenweg hinsichtlich des Parkens

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  6. 6

    Bürgeranregung nach § 24 GO NW für eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h zur Minderung des Verkehrslärms und der Umweltbelastung am Biemser Weg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich mit zwei Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Ausweitung des Geltungsumfangs des Herforder Klimatickets/Klimaabos auf das Anruf- Sammel-Taxi ab dem 01.02.2025

  8. 8

    Erneuerung des Herforder Stadtwalls, hier: Umgestaltung des Abschnitts "Pöppelmannwall I" (von der Ahmser Straße zur Wiesestraße)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 12 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Schulbushaltestelle Bielefelder Straße (B 61) im Bereich der Straße Hohengarten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Verbesserung der Verkehrssicherheit im oberen Bereich der Elverdisser Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich mit drei Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 11

    Anschaffung von Fahrradreparaturstationen durch die Stadtverkehrsgesellschaft

  12. 12

    Antrag der FDP-Ratsfraktion zur Anschaffung von Fahrrad-Reparaturstationen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 13

    Geschwindigkeitsreduzierung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Marienstraße (Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mehrheitlich mit drei Gegenstimmen wird folgender Beschluss abgelehnt:
  14. 14

    Kreuzung Bismarckstraße / Marienstraße: Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 15

    Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Stiftbergstraße (Antrag der SPD-Ratsfraktion)

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  16. 16

    Anpassung der zugrunde gelegten Räumungsgeschwindigkeit von Fußgängern an Ampeln (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  17. 17

    Mitteilungen

  18. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.