Verkehrsausschuss

Dienstag, 11. Februar 2025, 17:00-17:50 Uhr
Elsbach II, Schillerstraße 17, 32052 Herford, Großer Sitzungsraum Elsbach II, Schillerstr. 17, 32052 Herford, Raum 3.24, 3. Etage

• Im Ratsinformationssystem (Verkehrsausschuss (1. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.12.2024

3. 3

   Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

4. 4

   Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

5. 5

   Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf Änderung der Beschilderung am Viehtriftenweg hinsichtlich des Parkens

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Anregung nach § 24 GO NRW AN/14/2024 1. Ergänzung
   • Beschlusstext (Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf Änderung der Beschilderung am Viehtriftenweg hinsichtlich des Parkens)
6. 6

   Bürgeranregung nach § 24 GO NRW zum alternierenden Parken am Hellerweg

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Anregung nach § 24 GO NRW AN/1/2025
   • Beschlusstext (Bürgeranregung nach § 24 GO NRW zum alternierenden Parken am Hellerweg)
7. 7

   Schulstraßen Falkstraße und Uhlandstraße: Verlängerung des Verkehrsversuchs

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage VK/1/2025
   • Beschlusstext (Schulstraßen Falkstraße und Uhlandstraße: Verlängerung des Verkehrsversuchs)
8. 8

   Kreuzung Bismarckstraße / Marienstraße: Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)

   sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Einvernehmlich wurde damit dem Beschlussvorschlag gefolgt:

   • Antrag der Grünen-Fraktion A/41/2024 1. Ergänzung
   • Beschlusstext (Kreuzung Bismarckstraße / Marienstraße: Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN))
9. 9

   Mitteilungen

10. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.