Bau- und Umweltausschuss
Donnerstag, 26. Juni 2025, 17:00-18:10 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
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2
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 15.05.2025
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3
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
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4
Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
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5
Antrag gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land NRW Grunderneuerung Lange Straße von Rüterweg bis Lemkenweg
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6
Flächennutzungsplanneuaufstellung Hier: Entwurf, formelle Beteiligung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
6a
Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Herford zu TOP A.6 BA/23/2025. 1. Ergänzung Flächennutzungsplanneuaufstellung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
7
Bebauungsplan Nr. 6.88 Im Robbenklee-Ost hier: Entwurfsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
8
Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Ovenstädt-Eickum Bechterdissen (Elbe-Lippe-Leitung Süd) Hier: Stellungnahme
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9
Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.24 "Biemser Weg/Brandheidestraße“ Hier: Feststellungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
10
Prüfauftrag: Errichtung eines Naturlehrpfades im Gebiet der ausgewiesenen Ausgleichsflächen an der Waldfriedenstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst: -
11
Mitteilungen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.