Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 15. Mai 2025, 18:20-21:25 Uhr
Gesamtschule Friedenstal, Salzufler Str. 129, 32052 Herford, Forum der Gesamtschule Friedenstal, Salzufler Str. 129, 32052 Herford

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 20.03.2025

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 4a

    Antrag der SPD-Ratsfraktion zur künftigen Nutzung des Volleyballfeldes in den Werregärten

  6. 5

    Antrag des BUND Herford auf Umplanung der Bergertorwehr-Arbeiten ohne Betonsitzstufenbanlage

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 6

    Antrag auf Überprüfung und Überarbeitung der geplanten Umgestaltung der Freianlagen am Bergertor Wehr/ Spatzenwiese/ Spielplatz Bleiche

  8. 7

    Städtebaulicher Wettbewerb Flächen zwischen Janup, Kirchgasse und Löhrstraße hier: Vorstellung des Siegerentwurfs und weitere Bearbeitung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 8

    Bauangelegenheiten: 1. Errichtung eines Mobilitätshubs, Mary-Sommerville-Boulevard, Bauantrag 2. Errichtung einer Wohnanlage für betreutes Wohnen nach Abbruch eines Hotelgebäudes, Paracelsusstraße 14, Bauvoranfrage

  10. 11

    Bebauungsplan Nr. 7.69 „Am Hainkamp/Tilkerbrink“ Hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 12

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 3. 20 „Erweiterung Gewerbegebiet Diebrock" hier: Entwurf, formelle Beteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 16

    Bebauungsplan Nr. 6.84 "Biemser Weg/Brandheidestraße" hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 9

    Neugestaltung der Flächen am Städtischen Museum hier: Vorstellung der Entwurfsplanung und weiteres Vorgehen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei vier Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 10

    Baumschutzangelegenheiten: Fällung von 3 Rot-Buchen auf dem Grundstück des Städtischen Museums Daniel-Pöppelmann-Haus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 13

    Flächennutzungsplanneuaufstellung Hier: Entwurf, formelle Beteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 15

    Bebauungsplan Nr. 7.67 "Bielefelder Straße / B61" Hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 17

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.