Bau- und Umweltausschuss
Donnerstag, 15. Mai 2025, 18:20-21:25 Uhr
Gesamtschule Friedenstal, Salzufler Str. 129, 32052 Herford, Forum der Gesamtschule Friedenstal, Salzufler Str. 129, 32052 Herford
Öffentliche Tagesordnung
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1
Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
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2
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 20.03.2025
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3
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
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4
Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
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4a
Antrag der SPD-Ratsfraktion zur künftigen Nutzung des Volleyballfeldes in den Werregärten
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5
Antrag des BUND Herford auf Umplanung der Bergertorwehr-Arbeiten ohne Betonsitzstufenbanlage
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
6
Antrag auf Überprüfung und Überarbeitung der geplanten Umgestaltung der Freianlagen am Bergertor Wehr/ Spatzenwiese/ Spielplatz Bleiche
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7
Städtebaulicher Wettbewerb Flächen zwischen Janup, Kirchgasse und Löhrstraße hier: Vorstellung des Siegerentwurfs und weitere Bearbeitung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
8
Bauangelegenheiten: 1. Errichtung eines Mobilitätshubs, Mary-Sommerville-Boulevard, Bauantrag 2. Errichtung einer Wohnanlage für betreutes Wohnen nach Abbruch eines Hotelgebäudes, Paracelsusstraße 14, Bauvoranfrage
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11
Bebauungsplan Nr. 7.69 „Am Hainkamp/Tilkerbrink“ Hier: Entwurfsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
12
Flächennutzungsplanänderung Nr. 3. 20 „Erweiterung Gewerbegebiet Diebrock" hier: Entwurf, formelle Beteiligung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
16
Bebauungsplan Nr. 6.84 "Biemser Weg/Brandheidestraße" hier: Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
9
Neugestaltung der Flächen am Städtischen Museum hier: Vorstellung der Entwurfsplanung und weiteres Vorgehen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei vier Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst: -
10
Baumschutzangelegenheiten: Fällung von 3 Rot-Buchen auf dem Grundstück des Städtischen Museums Daniel-Pöppelmann-Haus
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst: -
13
Flächennutzungsplanneuaufstellung Hier: Entwurf, formelle Beteiligung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
14
Kurzkonzept Problemimmobilien
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15
Bebauungsplan Nr. 7.67 "Bielefelder Straße / B61" Hier: Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
17
Mitteilungen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.