Ratssuche Herford

Rat

Freitag, 11. Juli 2025, 17:45-20:20 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates

  2. 2

    Anträge zur Tagesordnung

  3. 3

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 28.04.2025

  4. 4

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  6. 6

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  7. 7

    Bestellung des Stadtbrandinspektors Karsten Buschmann zum Leiter der Feuerwehr der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Anpassung des Herforder Ortsrechtes: Anpassung der Hauptsatzung sowie der Geschäftsordnung des Rates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 26 Stimmen dafür, acht Stimmen dagegen und zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 8a

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum TOP A.8 Änderung des Herforder Ortsrechtes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 8b

    Neue Satzung für den Beirat für Menschen mit Behinderungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 9

    langfristige Finanzplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 33 Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 10

    Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 im Produkt 009 002 002 Bildungscampus bzw. 016 001 001 Allgemeine Finanzwirtschaft

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 11

    Steuerung von Drittorganisationen:

  14. 11a

    DAWI-Betrauungen: Anpassung der Betrauungen der Pro Herford GmbH und der FSH Freizeiteinrichtungen Stadtwerke Herford GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 11b

    HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH: a) Billigung des Konzernabschlusses 2024 b) Ergebnisverwendung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 11c

    HVV Konzern: 1. Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH: a) Feststellung des Jahresabschlusses 2024 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung 2. Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte des HVV Konzerns für das Geschäftsjahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 11d

    Konzern Hansestadt Herford: Cybersicherheit und weitere Risikoabsicherungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 11e

    WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses 2024 b) Ergebnisverwendung c) Vorabausschüttung 2025 d) Entlastung der Geschäftsführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 11f

    INTERKOMM GmbH: Jahresabschluss 2024, Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung, Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 11g

    Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH: a) Feststellung des Jahresabschlusses 2024 b) Ergebnisverwendung c) Bericht des Aufsichtsrates d) Entlastung der Geschäftsführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 11h

    Klärschlammverwertung OWL GmbH: Bestellung und Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 11i

    Klärschlammverwertung OWL GmbH: Satzungsänderungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 11j

    Pro Herford GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses 2024 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  24. 11k

    Westfalen Weser-Gruppe: Erwerb einer Beteiligung an der WestfalenWIND Strom GmbH durch die Westfalen Weser Energieerzeugung GmbH & Co. KG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  25. 12

    Schiedsangelegenheiten: Änderungen im Schiedsamtsbezirk 3

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  26. 13

    Abschluss einer öffentlich–rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Minden zur Einrichtung des Lehrgangs „ABI-Online“ des Weser-Kollegs Minden in der Hansestadt Herford; hier: Kündigung zum Schuljahr 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  27. 14

    Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  28. 15

    Bebauungsplan Nr. 6.84 "Biemser Weg/Brandheidestraße" hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 34 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  29. 16

    Bebauungsplan Nr. 7.67 "Bielefelder Straße / B61" Hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  30. 17

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.24 "Biemser Weg/Brandheidestraße“ Hier: Feststellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 37 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  31. 18

    Gremienbesetzungen

  32. 19

    Antrag der CDU-Fraktion: Genehmigungspflicht zur Aufstellung von Altkleidercontainern auf Privatgrundstücken mit Zugang über öffentliche Wege

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  33. 20

    Antrag der SPD-Fraktion: Auslobung eines städtebaulichen Wettbewerbs zur Neugestaltung der Bahnhofsrückseite mit dem Bereich Güterbahnhof unter dem Motto „Schöner ankommen.“

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit 28 Stimmen dafür, sieben Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss getroffen:
  34. 21

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und UFH: Sicherheit in Herford/ Kameraüberwachung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  35. 22

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Neutralitätspflicht

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  36. 23

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.