Ratssuche Herford

Rat

Freitag, 29. August 2025, 17:45-21:10 Uhr
Kreishaus Herford, Amtshausstraße 3, 32052 Herford, Raum 3.00, 3. Ebene, Kreishaus, Amtshausstr. 3, 32051 Herford

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates

  2. 2

    Anträge zur Tagesordnung

  3. 3

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 11.07.2025

  4. 4

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  6. 6

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  7. 7

    Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2025 im Produkt 009 002 002 Bildungscampus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Jährlicher Bericht zum beschlossenen Feuerwehrkonzept 2033

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Ausrichtung des westfälischen Hansetages 2028

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Gemeinsamer Appell zur humanitären Aufnahme besonders schutzbedürftiger Kinder aus Gaza und Israel

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Der Antrag der BfH-Fraktion wird mit drei Stimmen dafür 29 Stimmen dagegen und sieben Enthaltungen abgelehnt.Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen wird mit zehn Stimmen dafür, 24 Stimmen dagegen und fünf Enthaltungen abgelehnt. Mit 29 Stimmen daf
  11. 11

    Steuerung von Drittorganisationen:

  12. 11a

    IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Feststellung des Jahresabschlusses 2024, Ergebnisverwendung und Entlastung des Betriebsausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 11b

    Öffentlicher Dienstleistungsauftrag der Hansestadt Herford zur Erbringung von öffentlichen Personenverkehrsdiensten durch die SVH Stadtverkehr Herford GmbH im Wege der Inhousevergabe als Notmaßnahme (108 GWB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 11c

    HVV Konzern: Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte des HVV Konzerns für das Geschäftsjahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 11d

    Betrauung der SVH Stadtverkehr Herford GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 11e

    Neuorganisation der Betriebe im Bereich Abwasserbeseitigung hier: Entscheidung über die Zusammenlegung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 11f

    Interkommunale Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH im Kreis Herford: Jahresabschluss 2024, Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 11g

    Aufhebung des Beschlusses zu TOP 4a) Ziffer 6a) der Ratssitzung vom 25.01.2017

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 31Stimmen dafür, zwei Stimmen dagegen und drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 12

    Gremienbesetzungen

  20. 13

    Änderung der Sportförderrichtlinien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 14

    Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen am 12.10. und 07.12.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 28 Stimmen dafür, vier Stimmen dagegen und sechs Enthaltungen wirf folgender Beschluss gefasst:
  22. 15

    Umgestaltung Bahnhof und Umfeld hier: Durchführung vorbereitender Untersuchungen nach Sanierungsrecht des BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit vier Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 16

    Bebauungsplan Nr. 7.69 „Am Hainkamp/Tilkerbrink“ Hier: Satzungsbeschluss

  24. 16a

    Bebauungsplan Nr. 7.69 „Am Hainkamp/Tilkerbrink“ Hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 27 Stimmen dafür und elf Stimmen dagegen wird folgender Beschluss gefasst:
  25. 17

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 3. 20 „Erweiterung Gewerbegebiet Diebrock" hier: Feststellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 26 Stimmen dafür, elf Stimmen dagegen und mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  26. 18

    Antrag zum Erhalt der drei Rotbuchen vor dem Daniel-Pöppelmann-Haus

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  27. 19

    Antrag Die Linke: Enteignungsverfahren zum Bau des Radweges an der Laarer Str.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  28. 20

    Antrag Bündnis 90/ Die Grünen: Prüfung und Einrichtung einer städtischen Wohnungsagentur

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  29. 20a

    Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag Bündnis 90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 29 Stimmen dafür, neun Stimmen dagegen und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  30. 21

    Antrag Die Linke: Aufnahme von traumatisierten Kindern aus Gaza und Israel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  31. 22

    Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung temporärer „Pop-up“-Freizeitmöglichkeiten in der Herforder Innenstadt („Die Freizeitinsel“)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 29 Stimmen dafür, vier Stimmen dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  32. 23

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.