Ratssuche Herford

Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 7. Juli 2026, 17:00-20:15 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.05.2026

  3. 3

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 5

    1. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2026

  6. 6

    Steuerung von Drittorganisationen

  7. 6a

    Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH: a) Feststellung des Jahresabschlusses 2025 b) Ergebnisverwendung c) Bericht des Aufsichtsrates d) Entlastung der Geschäftsführung e) Risikohandbuch 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 6b

    Pro Herford GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses 2025 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung d) Risikohandbuch 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 6c

    Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: Jahresprognose 2026 der Beteiligungsunternehmen zum 30.04.2026

  10. 7

    Aktualisierung des Klimaschutzkonzeptes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 14 Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und mit zwei Enthaltungen wird der geänderte Beschlussvorschlag beschlossen:
  11. 7a

    Antrag der SPD-Fraktion zum Integrierten kommunalen Hitzeschutzkonzept

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 16 Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 7b

    Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Aktualisierung des Klimaschutzkonzeptes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit neun Stimmen dafür, fünf Stimmen dagegen und fünf Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 7c

    Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI/ UWG HBB: Klimacontrolling

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 11 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und sieben Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 8

    Kooperationsvereinbarung mit dem Innenstadtverein "In Herford e.V."

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 9

    Konzept zur Einführung eines Live-Streamings der öffentlichen Ratssitzungen bei der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 10

    Geförderter Glasfaserausbau in der Hansestadt Herford - Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 11

    Prüfung von Betriebsmodellen für das Parkhaus BildungsCampus und die Parkraumbewirtschaftung der Wentworthkaserne

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 12

    Vorbereitung Investorenwettbewerb Janup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 13

    Zwischennutzung der Entwicklungsfläche am Janup als Parkplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit zwölf Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und sechs Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 13a

    Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zur Nutzung des Janup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 14

    Antrag zum Futterzuschuss für die Stadttaubenhilfe Herford

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit zwei Stimmen dafür und 17 Stimmen dagegen, wird der zweite Beschlussteil abgelehnt. Mit 16 Stimmen dafür und drei Stimmen dagegen wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 15

    Antrag des #Bündnisses für Integration und Vielfalt zur Parkplatzregelung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 16

    Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am

  24. 17

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.