Ratssuche Herford

Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 27. Mai 2026, 17:00-18:35 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.02.2026

  3. 3

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 5

    1. Bericht über die von der Hansestadt Herford verwalteten Stiftungen: Aktuelle Situation; der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die aktuelle Entwicklung der Stiftungen zur Kenntnis. 2. Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2025 der Menge-Stiftung 3. Jahresabschlüsse 2025: Frenzel-Stiftung, Düvel-Stiftung, Ehlebracht-Stiftung; Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Jahresabschlüsse 2025 der unselbständigen Stiftungen zur Kenntnis.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  6. 6

    4. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2025

  7. 7

    Strategische Ziele der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Förderrichtlinie zur finanziellen Unterstützung von Maßnahmen zum Schutz von heimischen Wildtieren im Gebiet der Stadt Herford hier: Aktualisierung (digitale Antragstellung; Inkrafttreten)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Aktualisierung des Klimaschutzkonzeptes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Erreichbarkeit der Innenstadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 10a

    Antrag der Union für Herford: Prüfauftrag für Parkplätze in der Innenstadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 11

    Kooperationsvereinbarung mit dem Innenstadtverein "In Herford e.V."

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit 15 Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss getroffen:
  13. 12

    Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Ovenstädt-Eickum- Bechterdissen (Elbe-Lippe-Leitung Süd) Hier: Stellungnahme

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 17 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 13

    Steuerung von Drittorganisationen

  15. 13a

    Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: Jahresprognose 2025 der Beteiligungsunternehmen zum 31.12.2025

  16. 14

    Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am

  17. 15

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.