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Rat

Freitag, 6. November 2026, 17:00-19:00 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

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Öffentliche Tagesordnung

Kommende Sitzung – die Tagesordnung kann sich bis zum Termin noch ändern. Zuletzt abgeglichen: 04.11.2026, 17:11 Uhr.

  1. 1

    Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates

  2. 2

    Vereidigung

  3. 3

    Anträge zur Tagesordnung

  4. 4

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 10.07.2026

  5. 5

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  6. 6

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  7. 7

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  8. 7a

    Anregung zur Installation von Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden

  9. 7b

    Anregung zur Umbenennung des Rathausplatzes in "Konrad-Adenauer-Platz"

  10. 7c

    Anregung zur gezielten Fütterung von Tauben an den Hotspots nach dem Augsburger Modell

  11. 7c)1

    Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke

  12. 7c)2

    Antrag der Fraktion Die Linke zum Verbot des "Fliegenlassens" von Tauben

  13. 7d

    Anregung nach § 24 GO NRW: Prüfauftrag an die Verwaltung zur Aufstellung einer orangefarbenen Bank auf dem Rathausplatz

  14. 7e

    Anregung zur Prüfung und Einrichtung eines bezuschussten Frauennachttaxis in Herford

  15. 8

    Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2025, Ergebnisverwendung und Entlastung der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters hier: Einbringung des Jahresabschlusses 2025 in den Rat

  16. 9

    Entwurf der Haushaltssatzung 2027 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2028 - 2030 hier: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2027 mit ihren Anlagen

  17. 10

    Stellenplan für den Haushalt 2027

  18. 11

    Hebesatzsatzung für das Jahr 2027

  19. 11a

    Hebesatzsatzung für das Jahr 2027

  20. 12

    9. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung; Besteuerung von Geldspielgeräten

  21. 12a

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Vergnügungssteuer

  22. 13

    Fortschreibung des Gleichstellungsplanes

  23. 14

    Neuausrichtung der IPad-Ausstattung der Oberstufen

  24. 14a

    Antrag der BfH-Fraktion: Neuausrichtung der iPad-Ausstattung an Herforder Schulen

  25. 14b

    Antrag der Fraktionsgemeinschaft von CDU / UWG HBB

    neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026
  26. 15

    Satzung der Hansestadt Herford über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Angeboten in den Offenen Ganztagsgrundschulen sowie Ferienspielen

  27. 15a

    Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

  28. 15a)1

    Änderung eines Änderungsantrages der Fraktion Die Linke zum Thema OGS

  29. 16

    Antrag des Allgemeinen Gehörlosen-Vereins von 1907 e.V. Herford und Gehörlosen-Sportvereins Herford 1946 e.V. auf finanzielle Förderung.

  30. 17

    Veräußerung des Straßenbeleuchtungsnetzes der Stadt Herford

  31. 18

    Steuerung von Drittorganisationen:

  32. 18a

    IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Feststellung des Jahresabschlusses 2025, Ergebnisverwendung und Entlastung des Betriebsausschusses

  33. 18b

    HVV Konzern: Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte des HVV Konzerns für das Geschäftsjahr 2025

  34. 18c

    Westfalen Weser-Gruppe: Bildung eines Gemeinschaftsunternehmens von Westfalen Weser und RWE für die Realisierung und den Betrieb eines wasserstofffähigen Gaskraftwerks in Kirchlengern

  35. 18d

    Westfalen Weser-Gruppe: Beteiligung eines weiteren kommunalen Gesellschafters an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG

  36. 18e

    HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH: Mögliche künftige Beteiligungsstrukturen

  37. 19

    Bebauungsplan Nr. 11.40 "Erweiterung Sport- und Freizeitbad H2O" Hier: Satzungsbeschluss

  38. 20

    Flächennutzungsplanänderung Nr.1.24 "Wiesestraße/H2O" Hier: Feststellungsbeschluss

  39. 21

    Bebauungsplan Nr. 6.88 „Im Robbenklee Ost“ Hier: Satzungsbeschluss

  40. 22

    Bebauungsplan Nr. 12.38 "Vlothoer Straße Nord/ Hammersmith Kaserne, Teil 2" Hier: Satzungsbeschluss

  41. 23

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 1.16 „Kasernen auf dem Stiftberg“ Teil A Hier: Feststellungsbeschluss

  42. 24

    Sitzungskalender 2027

  43. 24a

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Union für Herford und Bündnis 90/ Die Grünen zur Sitzungsplanung

  44. 25

    Gremienbesetzungen

  45. 25a

    Benennung beratender Mitglieder des Schulausschusses: Besetzung der Vertretungen für die Elternschaft (Stadtschulpflegschaft)

  46. 25b

    Antrag der Fraktion UfH: Neubesetzung der Ausschüsse, Beiräte und Drittgremien

  47. 25c

    Antrag der Fraktion Die Linke auf Gremienumbesetzung

  48. 25d

    Antrag auf Gremienumbesetzung im Beirat für Menschen mit Behinderung der BfH-Fraktion

  49. 25e

    Antrag auf Gremienumbesetzung der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

  50. 26

    Nutzung von städtischen Versammlungsräumen

  51. 26a

    Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Nutzung städtischer Versammlungsräume durch politische Parteien

  52. 26b

    Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Nutzung städtischer Versammlungsräume für politische Veranstaltungen

  53. 27

    Antrag der AfD-Fraktion: Abschaffung der Gendersprache

  54. 28

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Verwendung einer bürgernahen Sprache für Vorlagen politischer Gremien sowie Formulare in der Hoheit der Stadt Herford

  55. 29

    Antrag der AfD-Fraktion: Abschaffung des Muezzin Rufes

  56. 29a

    Änderungsantrag Die Partei Herford

  57. 30

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Cybersicherheit von der Verwaltung und KRITIS der Stadt Herford

  58. 31

    Antrag von Herrn Kannegießer: Effizienzoffensive „Prosecco statt Laberrunde“ – Einführung von politischem Blockunterricht für Mandatsträger in Herford

  59. 32

    Antrag der SPD-Fraktion: Saubere Schulen, faire Löhne

  60. 33

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen; Die Linke; SPD und des Einzelmitgliedes Kannegießer: Integration und Solidarität mit unseren internationalen Mitbürgerinnen und Mitbürgern

  61. 34

    Transparenz im Gestaltungsbeirat verbindlich regeln

  62. 35

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.