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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 14.07.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW der Elternschaft Kita Herringhausen

    Der Verkehrsausschuss hat einstimmig einen Beschluss zur Bürgeranregung der Elternschaft der Kita Herringhausen gefasst. Inhaltliche Details…

  2. 17.03.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Frau Krüger: 1. Auf Einrichtung eines Fußgängerüberwegs oder alternativ einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h an der Engerstraße in Höhe Weststraße. 2. Auslagerung von E-Rollern aus dem Innenstadtbereich sowie Anordnung einer Benutzungspflicht der Radwege für E-Roller

    Der Verkehrsausschuss hat zu einer Bürgeranregung bezüglich der Engerstraße sowie zum Umgang mit E-Rollern einen Beschluss gefasst. Die…

  3. 17.03.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Eberhardt auf Parkflächenmarkierungen in der Straße "Richard-Sprick-Weg".

    Der Verkehrsausschuss hat über eine Bürgeranregung zu Parkflächenmarkierungen im Richard-Sprick-Weg entschieden und einen Beschluss gefasst.

  4. 17.03.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Frau Hallmann, handelnd für die Stadtschulpflegschaft Herford, auf Verbesserung der Sicherheit an Schulbushaltestellen für Schulbuskinder der OGGS Eickum

    Der Verkehrsausschuss hat einstimmig einen Beschluss zu einer Bürgeranregung der Stadtschulpflegschaft gefasst. Ziel ist die Verbesserung…

  5. 17.03.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 10a abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anregung nach § 24 GO NRW Bei einer Enthaltung wird folgender Beschlussvorschlag abgelehnt:

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Josting auf Entfernung bzw. Deaktivierung von Druckampeln an Kreuzungsbereichen

    Der Verkehrsausschuss hat eine Bürgeranregung zur Entfernung beziehungsweise Deaktivierung von Druckampeln an Kreuzungsbereichen abgelehnt.

  6. 26.09.2023 · Verkehrsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst und die Entscheidung über die Bürgeranregung damit vertagt:

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW des Herrn Bernd Bahle für die bauliche Verbreiterung der Radwegunterführung am Lübbertor

    Änderung seiner Anregung vom 16.03.2022

  7. 21.02.2023 · Verkehrsausschuss · TOP 7 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage Mit 5 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung mehrheitlich abgelehnt. Damit wurde der Bürgeranregung gefolgt und mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf Freigabe der Fahrradstraße "Alte Heerstraße" im Abschnitt zwischen der südlichen Einmündung Mindener Straße (L 860) und "Hilligenböke" für den allgemeinen Kraftfahrzeugverkehr

  8. 29.09.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 5 Anregung nach § 24 GO NRW

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf eine bessere Organisation des ruhenden Verkehrs in der Straße "Kastanienallee"

  9. 29.09.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 6 Anregung nach § 24 GO NRW

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf Überprüfen der Verkehrssituation an der Stedefreunder Straße und Ergreifen geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit.

  10. 16.12.2025 · Verkehrsausschuss · TOP 6 Anregung nach § 24 GO NRW

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Frau Berger auf Wiedereinsetzen der entfernten Poller im Schlehenweg.

  11. 16.12.2025 · Verkehrsausschuss · TOP 6a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Frau Berger auf Wiedereinsetzen der entfernten Poller im Schlehenweg.

  12. 16.12.2025 · Verkehrsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Stockhausen auf Parkflächenmarkierungen in der Scharnhorststraße und der Frankenstraße sowie Prüfung der Einrichtung einer Anliegerstraße bzw. einer Fahrradstraße.

  13. 16.12.2025 · Verkehrsausschuss · TOP 7a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Stockhausen auf Parkflächenmarkierungen in der Scharnhorststraße und der Frankenstraße sowie Prüfung der Einrichtung einer Anliegerstraße bzw. einer Fahrradstraße.

  14. 16.12.2025 · Verkehrsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Dr. Teubner auf Verbesserung der Verkehrsführung, Erhöhung der Verkehrssicherheit und Schaffung einer höheren Aufenthaltsqualität im Bereich der Clarenstraße und Umgebung.

  15. 16.12.2025 · Verkehrsausschuss · TOP 9 Anregung nach § 24 GO NRW

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Bülent Cukurcam auf Befestigung des Wieselwegs zwischen Hasenweg und Ruddersiek

  16. 16.12.2025 · Verkehrsausschuss · TOP 9a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Bülent Cukurcam auf Befestigung des Wieselwegs zwischen Hasenweg und Ruddersiek

  17. 04.12.2025 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 13a Anregung nach § 24 GO NRW

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW, das Volleyball- Feld im Herforder Beachclub zu retten

  18. 25.08.2025 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Ralf Magnus, den Verbindungsweg von der Straße "Im Kampwinkel" zur Werler Straße zu ergänzen.

  19. 27.05.2025 · Verkehrsausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Gerhold auf Sperrung der Kesselstraße bzw. zeitlich befristete Umwidmung der Kesselstraße in eine Einbahnstraße (von der Stiftbergstraße bis zur Ecke Lutherstraße / Richtung Lutherstraße)

  20. 27.05.2025 · Verkehrsausschuss · TOP 6 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anregung nach § 24 GO NRW

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Kickert auf zusätzliche Beschilderung Einmündung Elverdisser Straße/ Ahmser Straße mit dem Verkehrszeichen 267 (=Verbot der Einfahrt)