Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 24.02.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 8a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 17 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Berichte aus dem Beteiligungscontrolling: Umstellung der Jahresprognose der Beteiligungsunternehmen auf eine Tertialberichterstattung ab dem 01.01.2026

   Januar 2026 auf eine Berichterstattung im Tertial-Rhythmus umzustellen. Dadurch erhält die Stadt dreimal jährlich strukturierte…

2. 09.12.2025 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 7b beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

   Pro Herford GmbH: a) Berichterstattung: Ergebnisse der Lidl Deutschland Tour b) geänderter Wirtschaftsplan 2025 c) Wirtschaftsplan 2026, Mittelfristplan 2027-2030

3. 29.11.2022 · Sozialausschuss · TOP 8 Vorlage zur Kenntnis

   Berichterstattung über die Umsetzung der §§ 25 ff. Aufenthaltsgesetz (AufenthG)

4. 21.11.2022 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 8 Vorlage zur Kenntnis

   Berichterstattung über die Umsetzung der §§ 25 ff. Aufenthaltsgesetz (AufenthG)

5. 13.09.2022 · Sozialausschuss · TOP 11 Antrag allgemein

   • Grüne

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN auf Berichterstattung über die Umsetzung der §§ 25 ff. Aufenthaltsgesetz (AufenthG)

6. 24.02.2022 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der Fraktion Die Linke Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Berichterstattung über Verstöße gegen die Baumschutzsatzung

7. 11.12.2020 · Rat · TOP 22 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Vorlage zur Kenntnis

   Berichterstattung Hundesteuerbefreiung für Tierheimhunde

8. 24.02.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 17 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Rhythmus der Situationsberichte ab 2026 ff.

   Der Haupt- und Finanzausschuss hat mehrheitlich einen Beschluss zum künftigen Rhythmus der Situationsberichte ab dem Jahr 2026 gefasst.…