Haupt- und Finanzausschuss · 24. Februar 2026 · TOP 7

Rhythmus der Situationsberichte ab 2026 ff.

Mit 17 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

Worum es geht

Der Haupt- und Finanzausschuss hat mehrheitlich einen Beschluss zum künftigen Rhythmus der Situationsberichte ab dem Jahr 2026 gefasst. Damit wird festgelegt, in welchen zeitlichen Abständen die Politik über die aktuelle Lage informiert wird.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.