Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.05.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   1. Bericht über die von der Hansestadt Herford verwalteten Stiftungen: Aktuelle Situation; der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die aktuelle Entwicklung der Stiftungen zur Kenntnis. 2. Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2025 der Menge-Stiftung 3. Jahresabschlüsse 2025: Frenzel-Stiftung, Düvel-Stiftung, Ehlebracht-Stiftung; Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Jahresabschlüsse 2025 der unselbständigen Stiftungen zur Kenntnis.

   Der Haupt- und Finanzausschuss hat einstimmig über die von der Hansestadt Herford verwalteten Stiftungen beraten. Neben der allgemeinen…

2. 03.02.2023 · Rat · TOP 9 Antrag der F.D.P.-Fraktion

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion: Live-Streaming der Sitzungen des Rates, des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses

3. 03.02.2023 · Rat · TOP zua.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der F.D.P.-Fraktion Somit wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion: Live-Streaming der Sitzungen des Rates, des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses

4. 04.02.2022 · Rat · TOP 21 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Antrag der F.D.P.-Fraktion Der Antrag wurde im Vorfeld der Sitzung von der Tagesordnung genommen.

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion: Live-Streaming der Sitzungen des Rates, des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses

   Zuvor beraten: Rat (10.12.2021)

5. 26.03.2021 · Rat · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der F.D.P.-Fraktion Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion: Live-Streaming der Sitzungen des Rates, des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses

6. 24.02.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 17 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Rhythmus der Situationsberichte ab 2026 ff.

   Der Haupt- und Finanzausschuss hat mehrheitlich einen Beschluss zum künftigen Rhythmus der Situationsberichte ab dem Jahr 2026 gefasst.…

7. 07.07.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 6a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH: a) Feststellung des Jahresabschlusses 2025 b) Ergebnisverwendung c) Bericht des Aufsichtsrates d) Entlastung der Geschäftsführung e) Risikohandbuch 2026

   Der Haupt- und Finanzausschuss hat einstimmig Beschlüsse zur Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH gefasst. Diese umfassen…

8. 07.07.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 6b beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Pro Herford GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses 2025 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung d) Risikohandbuch 2026

   Für die Pro Herford GmbH hat der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig bei einer Enthaltung Beschlüsse zu den Jahresabschlüssen gefasst.…

9. 07.07.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 14 Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und mit zwei Enthaltungen wird der geänderte Beschlussvorschlag beschlossen:

   Aktualisierung des Klimaschutzkonzeptes

   Der Haupt- und Finanzausschuss hat mit Mehrheit die Aktualisierung des städtischen Klimaschutzkonzeptes in geänderter Fassung beschlossen.…

10. 07.07.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 7a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der SPD-Fraktion Mit 16 Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • SPD

    Antrag der SPD-Fraktion zum Integrierten kommunalen Hitzeschutzkonzept

    Der Haupt- und Finanzausschuss hat einen Antrag der SPD-Fraktion zu einem Integrierten kommunalen Hitzeschutzkonzept mehrheitlich…

11. 07.07.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 7b beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der Grünen-Fraktion Mit neun Stimmen dafür, fünf Stimmen dagegen und fünf Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    • Grüne

    Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Aktualisierung des Klimaschutzkonzeptes

    Der Haupt- und Finanzausschuss hat einen Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Aktualisierung des Klimaschutzkonzeptes…

12. 07.07.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 7c beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der Die PARTEI/ UWG HBB Mit 11 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und sieben Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    • PARTEI
    • UWG

    Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI/ UWG HBB: Klimacontrolling

    …Klimacontrolling wurde vom Haupt- und Finanzausschuss mehrheitlich beschlossen. Damit soll die städtische Klimapolitik gezielt überprüft und…

13. 07.07.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Kooperationsvereinbarung mit dem Innenstadtverein "In Herford e.V."

    Der Haupt- und Finanzausschuss hat einstimmig bei einer Enthaltung eine Kooperationsvereinbarung mit dem Innenstadtverein „In Herford…

14. 07.07.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Konzept zur Einführung eines Live-Streamings der öffentlichen Ratssitzungen bei der Hansestadt Herford

    Der Haupt- und Finanzausschuss hat einstimmig das Konzept zur Einführung von Live-Übertragungen der öffentlichen Ratssitzungen…

15. 27.05.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Aktualisierung des Klimaschutzkonzeptes

    Der Haupt- und Finanzausschuss befasste sich mit dem Klimaschutz in Herford. Die Aktualisierung des städtischen Klimaschutzkonzeptes wurde…

16. 24.02.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 8a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 17 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Berichte aus dem Beteiligungscontrolling: Umstellung der Jahresprognose der Beteiligungsunternehmen auf eine Tertialberichterstattung ab dem 01.01.2026

    Der Haupt- und Finanzausschuss hat mehrheitlich beschlossen, die Jahresprognose der Beteiligungsunternehmen ab dem 1. Januar 2026 auf eine…

17. 24.02.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 16 Stimmen dafür und drei Stimmen dagegen wird folgender Beschluss gefasst:

    Grundstücksangelegenheiten

    Der Haupt- und Finanzausschuss hat mehrheitlich einen Beschluss zu nicht näher ausgeführten Grundstücksangelegenheiten gefasst.…

18. 16.02.2024 · Rat · TOP 9 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Tischvorlage Der Entwurf der Haushaltssatzung der Hansestadt Herford für das Haushaltsjahr 2024 sowie der Entwurf der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2025 bis 2027 werden zur Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

    Entwurf der Haushaltssatzung 2024 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2025 - 2027 hier: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024 mit ihren Anlagen

19. 12.12.2023 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Vorlage

    Sachstandsbericht Breitbandausbau

20. 23.08.2022 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Vorlage

    Update ausgewählter Digitalthemen in Herford