Ratssuche
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12.12.2025 · Rat · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührenhaushalt Straßenreinigung 15. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Einstimmig hat der Rat die 15. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung beschlossen. Dies regelt künftige Festlegungen und Kosten…
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04.12.2025 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührenhaushalt Straßenreinigung 15. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Der Bau- und Umweltausschuss hat einstimmig die 15. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung beschlossen. Damit werden die…
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21.06.2024 · Rat · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührensatzung zur Unterbringung von Flüchtlingen, die als Asylbe-rechtigte anerkannt sind bzw. nach der AWoV zugewiesen wurden hier: Anpassung/Änderung der Gebührensatzung
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04.06.2024 · Sozialausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührensatzung zur Unterbringung von Flüchtlingen, die als Asylbe-rechtigte anerkannt sind bzw. nach der AWoV zugewiesen wurden hier: Anpassung/Änderung der Gebührensatzung
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15.06.2022 · Rat · TOP 12 Vorlage
Gebührensatzung zur Unterbringung von Flüchtlingen, die als Asylberechtigte anerkannt sind bzw. nach der AWoV zugewiesen wurden hier: Anpassung/Änderung der Gebührensatzung
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15.06.2022 · Rat · TOP zu a.12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührensatzung zur Unterbringung von Flüchtlingen, die als Asylberechtigte anerkannt sind bzw. nach der AWoV zugewiesen wurden hier: Anpassung/Änderung der Gebührensatzung
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17.05.2022 · Sozialausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührensatzung zur Unterbringung von Flüchtlingen, die als Asylberechtigte anerkannt sind bzw. nach der AWoV zugewiesen wurden hier: Anpassung/Änderung der Gebührensatzung
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25.06.2021 · Rat · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührensatzung zur Unterbringung von Flüchtlingen, die als Asylberechtigte anerkannt sind bzw. nach der AWoV zugewiesen wurden hier: Anpassung/Änderung der Gebührensatzung
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19.05.2021 · Sozialausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührensatzung zur Unterbringung von Flüchtlingen, die als Asylberechtigte anerkannt sind bzw. nach der AWoV zugewiesen wurden hier: Anpassung/Änderung der Gebührensatzung
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12.12.2025 · Rat · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Herford mit Wirkung vom 01.01.2026; Anpassungen im Gebührentarif wegen Angleichung der Gebühren im Standesamt
Der Rat hat eine Änderung der städtischen Verwaltungsgebührensatzung zum 1. Januar 2026 einstimmig beschlossen. Die Neuregelung beinhaltet…
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12.12.2025 · Rat · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Änderung der Entwässerungsgebührensatzung
Eine Änderung der Entwässerungsgebührensatzung wurde vom Rat einstimmig beschlossen. Der Beschluss betrifft die Gebührenregelungen für die…
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13.12.2024 · Rat · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 39 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührenhaushalt Straßenreinigung 14. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
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13.12.2024 · Rat · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Aufhebung der Gebührensatzung Rettungsdienst der Hansestadt Herford
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13.12.2024 · Rat · TOP 15a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Aufhebung der Gebührensatzung Rettungsdienst der Hansestadt Herford
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11.12.2024 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührenhaushalt Straßenreinigung 14. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
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08.11.2024 · Rat · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührenhaushalt Friedhöfe Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Hansestadt Herford in der Fassung der Anlage 1 mit Wirkung zum 01.01.2025
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31.10.2024 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührenhaushalt Friedhöfe Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Hansestadt Herford in der Fassung der Anlage 1 mit Wirkung zum 01.01.2025
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15.12.2023 · Rat · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Kommunalarchiv Herford: Neufassung der Gebührensatzung
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15.12.2023 · Rat · TOP 15 Vorlage
Gebührenhaushalt Krankentransport und Notfallrettung: Neufassung der Gebührensatzung für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Hansestadt Herford in der Fassung der Anlage 1 mit Wirkung zum 01.01.2024.
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15.12.2023 · Rat · TOP 15a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührenhaushalt Krankentransport und Notfallrettung: Neufassung der Gebührensatzung für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Hansestadt Herford in der Fassung der Anlage 1 mit Wirkung zum 01.01.2024.