Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2026 · Rat · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 39 Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Förderprogramm für Dach-, Fassaden- und Hofbegrünung 2026-2032 (ISEK Innenstadt II)

   …2026 bis 2032 im Rahmen des ISEK Innenstadt II mehrheitlich beschlossen. Damit sollen Begrünungsmaßnahmen in der Herforder Innenstadt…

2. 14.07.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme wird folgender Beschluss gefasst:

   • Linke

   Antrag der Fraktion Die Linke zur Planung und Einrichtung einer fahrradfreundlichen Anbindung des im Bau befindlichen Bikeparks in die Innenstadt und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE PARTEI / UWG HBB Stadt Herford.

   …im Bau befindlichen Bikeparks an die Innenstadt samt Ergänzungsantrag beschlossen. Radfahrende sollen damit künftig eine bessere…

3. 27.05.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Erreichbarkeit der Innenstadt

   Auf der Tagesordnung des Ausschusses stand die Erreichbarkeit der Herforder Innenstadt. Der Beschluss zu diesem Thema wurde einstimmig…

4. 27.05.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 10a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der UfH Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Antrag der Union für Herford: Prüfauftrag für Parkplätze in der Innenstadt

   Die Union für Herford hatte einen Prüfauftrag zu Parkplätzen in der Herforder Innenstadt beantragt. Der Ausschuss beschloss den Antrag…

5. 07.07.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Kooperationsvereinbarung mit dem Innenstadtverein "In Herford e.V."

   …eine Kooperationsvereinbarung mit dem Innenstadtverein „In Herford e.V.“ beschlossen. Ziel der Vereinbarung ist die weitere Zusammenarbeit…

6. 25.06.2026 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Förderprogramm für Dach-, Fassaden- und Hofbegrünung 2026-2032 (ISEK Innenstadt II)

   …Zeitraum 2026 bis 2032 im Rahmen des Innenstadtkonzepts beschlossen. Immobilieneigentümer in Herford können damit künftig finanzielle…

7. 17.03.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Frau Krüger: 1. Auf Einrichtung eines Fußgängerüberwegs oder alternativ einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h an der Engerstraße in Höhe Weststraße. 2. Auslagerung von E-Rollern aus dem Innenstadtbereich sowie Anordnung einer Benutzungspflicht der Radwege für E-Roller

   …sowie Vorgaben für E-Roller im Innenstadtbereich.

8. 13.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren Nordrhein-Westfalen: hier: - Sachstandbericht zur aktuellen Förderung "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW" (Zeitraum 20.07.2021 - 31.12.2023) - Bewerbung um Fördermittel für den Zeitraum 01.01.2024-31.12.2026

9. 09.12.2020 · Verkehrsausschuss · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Viertelstundentakt in der Herforder Innenstadt - Angebotsverstetigung in der Innenstadt und Entzerrung am Alten Markt

10. 27.05.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 11 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Vorlage Mit 15 Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss getroffen:

    Kooperationsvereinbarung mit dem Innenstadtverein "In Herford e.V."

11. 29.08.2025 · Rat · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der SPD-Fraktion Mit 29 Stimmen dafür, vier Stimmen dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • SPD

    Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung temporärer „Pop-up“-Freizeitmöglichkeiten in der Herforder Innenstadt („Die Freizeitinsel“)

12. 08.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Sachstandsbericht HerfordPlan und weitere Förderprojekte Innenstadt 2024

13. 04.04.2025 · Rat · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 36 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    ISEK II "Innenstadt Mitte und südlicher Wall" Hier: Räumliche Festsetzung eines Maßnahmengebiets gem. § 171b BauGB

14. 01.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Vitale Innenstädte - Ergebnispräsentation 2024

15. 20.03.2025 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    ISEK II "Innenstadt Mitte und südlicher Wall" Hier: Räumliche Festsetzung eines Maßnahmengebiets gem. § 171b BauGB

16. 11.12.2024 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 17 Vorlage zur Kenntnis

    ISEK Innenstadt - Fassadenprogramm: Maßnahmen 2018 – 2022 / Abschlussbericht

17. 20.09.2024 · Rat · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 39 Stimmen dafür und drei Stimmen dagegen wird folgender Beschluss gefasst:

    ISEK II „Innenstadt Mitte und südlicher Wall“ hier: Mittelfristige Umsetzung von Maßnahmen des ISEK II mit Hilfe von Städtebaufördermitteln

18. 12.09.2024 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    ISEK II „Innenstadt Mitte und südlicher Wall“ hier: Mittelfristige Umsetzung von Maßnahmen des ISEK II mit Hilfe von Städtebaufördermitteln

19. 15.12.2023 · Rat · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Anpassung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Innenstadt II an die Neuausrichtung der Städtebauförderung 2023

20. 06.12.2023 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Anpassung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Innenstadt an die Neuausrichtung der Städtebauförderung NRW 2023