Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2026 · Rat · TOP 9c beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Wahl eines zu entsendenden Mitgliedes und einer Stellvertretung des ACI in den Verkehrsausschuss

   Für den Verkehrsausschuss wurden ein Mitglied und eine Stellvertretung des ACI gewählt. Der Beschluss im Stadtrat fiel einstimmig aus.

2. 10.07.2026 · Rat · TOP 8a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   HVV Konzern: 1. Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH: a) Feststellung des Jahresabschlusses 2025 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung 2. Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte des HVV Konzerns für das Geschäftsjahr 2025

   Der Rat hat die Beschlüsse zur Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH einstimmig gefasst. Dies umfasst die Feststellung des…

3. 10.07.2026 · Rat · TOP 8b beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH a) Billigung des Konzernabschlusses 2025 b) Ergebnisverwendung

   Für die Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH hat der Rat einstimmig Beschlüsse gefasst. Dabei ging es um die Billigung…

4. 02.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Wahl eines zu entsendenden Mitgliedes und einer Stellvertretung des ACI in den Verkehrsausschuss

   …einer stellvertretenden Person in den Verkehrsausschuss beschlossen. Angaben zu den gewählten Personen sind in der Vorlage nicht enthalten.

5. 29.05.2026 · Rat · TOP 13e beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH: Mögliche künftige Beteiligungsstrukturen

   …der HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH gefasst.

6. 13.04.2026 · Rat · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Einsprüche zur Entscheidung des Verkehrsausschusses vom 17.03.2026 bezüglich des Umbaus der Mindener Str.

   Im Rat der Stadt Herford ging es um Einsprüche gegen eine Entscheidung des Verkehrsausschusses zum Umbau der Mindener Straße. Das Gremium…

7. 06.11.2026 · Rat · TOP 18e kommende Sitzung Vorlage

   HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH: Mögliche künftige Beteiligungsstrukturen

8. 08.10.2026 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 20 Vorlage

   Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2027 hier: Sanierung von Fahrbahnen und Grunderneuerung von Gehwegen, Grunderneuerung von Verkehrsflächen (Fahrbahn und Gehwege), Sanierung und/oder Grunderneuerung der Straßenbeleuchtung, Sanierung und/oder Grunderneuerung der Schmutz-, Regen- oder Mischwasserkanäle

9. 29.09.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 5 Anregung nach § 24 GO NRW

   Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf eine bessere Organisation des ruhenden Verkehrs in der Straße "Kastanienallee"

10. 29.09.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 6 Anregung nach § 24 GO NRW

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf Überprüfen der Verkehrssituation an der Stedefreunder Straße und Ergreifen geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit.

11. 29.09.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 10 Antrag der F.D.P.-Fraktion

    • FDP

    Antrag der F.D.P. -Fraktion auf Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Herforder Heide/Elverdisser Straße

12. 14.07.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 6 Vorlage zur Kenntnis

    Verbesserung der Verkehrssicherheit an Schulbushaltestellen in Eickum und Stedefreund

13. 10.07.2026 · Rat · TOP 8l sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Vorlage Zunächst wird beantragt, ergänzend zur Beschlussvorlage zu prüfen, inwieweit im Rahmen der Beteiligungsstruktur eine Eingliederung der Kultur Herford gGmbH und der Marta gGmbH direkt in den städtischen Haushalt möglich und sinnvoll wäre. Der Prüfauftrag w

    HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH: Mögliche künftige Beteiligungsstrukturen

14. 17.03.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 15 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage Bei Stimmgleichheit (8 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und eine Enthaltung) wird der Beschlussvorschlag abgelehnt:

    Freigabe der Gehwege entlang der Berliner Straße / Auf der Freiheit für den Radverkehr

    …der Freiheit für den Radverkehr ist im Verkehrsausschuss abgelehnt worden. Nach einem Stimmengleichstand bleibt die bisherige…

15. 27.02.2026 · Rat · TOP 24c beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Teilnahme von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration an Sitzungen der städtischen Ausschüsse/ Gremien hier: Erweiterung des Verkehrsausschusses

16. 16.12.2025 · Verkehrsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Dr. Teubner auf Verbesserung der Verkehrsführung, Erhöhung der Verkehrssicherheit und Schaffung einer höheren Aufenthaltsqualität im Bereich der Clarenstraße und Umgebung.

17. 12.12.2025 · Rat · TOP 9a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    HVV-Konzern: Wirtschaftspläne 2026 und Mittelfristpläne des HVV-Verbundes: Anweisungen an die städtischen Vertretungen in den Gesellschafterversammlungen der HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH und der WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH

18. 12.12.2025 · Rat · TOP 9f beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    Kündigung des Gesellschaftsverhältnisses bei der Minden-Herforder Verkehrsgesellschaft mbH

19. 12.12.2025 · Rat · TOP 10h beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • PARTEI
    • UWG

    Antrag der Fraktion Die PARTEI/ UWG HBB: Gremienumbesetzung im Schulausschuss und Verkehrsausschuss

20. 11.07.2025 · Rat · TOP 11b beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH: a) Billigung des Konzernabschlusses 2024 b) Ergebnisverwendung