Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 21.09.2021 · Verkehrsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Einstimmig und ohne Enthaltung wird der Beauftragung und damit Erweiterung des Verkehrs- und Mobilitätskonzepts Stiftberg um die Stadtholzstraße zugestimmt und damit folgender Beschluss gefasst:

   Bürgerantrag nach § 24 GO NRW zur Verkehrsplanung rund um den BildungsCampus (Verkehrskonzept u. a. für die Stadtholzstraße)

2. 10.07.2026 · Rat · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Auf Antrag von Frau Gätjen wird die Beendigung der Debatte mit 29 Stimmen dafür, 9 Stimmen dagegen und sechs Enthaltungen beschlossen.Anschließend ruft Frau Theisen zunächst zur Abstimmung über die Zulässigkeitsfeststellung auf. Einstimmig und ohne Enthal

   Bürgerbegehren Mindener Straße: Feststellung der Gesamtzahl der Unterschriften und mögliche Entscheidung zur Planung der Mindener Straße

   Der Rat befasste sich mit dem Bürgerbegehren zur Mindener Straße sowie der Planung der Straße. Nach einem mehrheitlich beschlossenen Ende…

3. 27.05.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 10a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der UfH Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Antrag der Union für Herford: Prüfauftrag für Parkplätze in der Innenstadt

   Die Union für Herford hatte einen Prüfauftrag zu Parkplätzen in der Herforder Innenstadt beantragt. Der Ausschuss beschloss den Antrag…

4. 13.04.2026 · Rat · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Einsprüche zur Entscheidung des Verkehrsausschusses vom 17.03.2026 bezüglich des Umbaus der Mindener Str.

   Im Rat der Stadt Herford ging es um Einsprüche gegen eine Entscheidung des Verkehrsausschusses zum Umbau der Mindener Straße. Das Gremium…

5. 17.03.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage a) Abstimmung zu Variante 3: 9 Ja-Stimmenb) Abstimmung zu Variante 2: 8 Ja-StimmenDamit wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:

   Mindener Straße - Planungsvarianten 1 bis 4

   Der Verkehrsausschuss hat über die Planungsvarianten für die Mindener Straße abgestimmt. Nach einer Abstimmung, bei der Variante 3 mit 9…