Rat · 10. Juli 2026 · TOP 7

Bürgerbegehren Mindener Straße: Feststellung der Gesamtzahl der Unterschriften und mögliche Entscheidung zur Planung der Mindener Straße

Auf Antrag von Frau Gätjen wird die Beendigung der Debatte mit 29 Stimmen dafür, 9 Stimmen dagegen und sechs Enthaltungen beschlossen.Anschließend ruft Frau Theisen zunächst zur Abstimmung über die Zulässigkeitsfeststellung auf. Einstimmig und ohne Enthal

Worum es geht

Der Rat befasste sich mit dem Bürgerbegehren zur Mindener Straße sowie der Planung der Straße. Nach einem mehrheitlich beschlossenen Ende der Aussprache wurde unter anderem die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens einstimmig auf den Weg gebracht.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.