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1. 12.12.2025 · Rat · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 45 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Gebührenhaushalt Abfallentsorgung a) 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017 b) 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung vom 10.10.2012

   …betreffen den städtischen Gebührenhaushalt für die Müllbeseitigung.

2. 12.12.2025 · Rat · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Gebührenhaushalt Straßenreinigung 15. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

   Einstimmig hat der Rat die 15. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung beschlossen. Dies regelt künftige Festlegungen und Kosten…

3. 04.12.2025 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Gebührenhaushalt Abfallentsorgung a) 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017 b) 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung vom 10.10.2012

   Der Bau- und Umweltausschuss hat einstimmig Anpassungen der Abfallentsorgungssatzung sowie der Satzung über die Kostendeckung beschlossen.…

4. 04.12.2025 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Gebührenhaushalt Straßenreinigung 15. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

   Der Bau- und Umweltausschuss hat einstimmig die 15. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung beschlossen. Damit werden die…

5. 13.12.2024 · Rat · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 39 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Gebührenhaushalt Straßenreinigung 14. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

6. 13.12.2024 · Rat · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 37 Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Gebührenhaushalt Abfallentsorgung a) 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017 b) 11. Satzung zu Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung vom 10.10.2012

7. 11.12.2024 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Gebührenhaushalt Abfallentsorgung a) 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017 b) 11. Satzung zu Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung vom 10.10.2012

8. 11.12.2024 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Gebührenhaushalt Straßenreinigung 14. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

9. 08.11.2024 · Rat · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Gebührenhaushalt Friedhöfe Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Hansestadt Herford in der Fassung der Anlage 1 mit Wirkung zum 01.01.2025

10. 31.10.2024 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Gebührenhaushalt Friedhöfe Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Hansestadt Herford in der Fassung der Anlage 1 mit Wirkung zum 01.01.2025

11. 15.12.2023 · Rat · TOP 15 Vorlage

    Gebührenhaushalt Krankentransport und Notfallrettung: Neufassung der Gebührensatzung für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Hansestadt Herford in der Fassung der Anlage 1 mit Wirkung zum 01.01.2024.

12. 15.12.2023 · Rat · TOP 15a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Gebührenhaushalt Krankentransport und Notfallrettung: Neufassung der Gebührensatzung für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Hansestadt Herford in der Fassung der Anlage 1 mit Wirkung zum 01.01.2024.

13. 15.12.2023 · Rat · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 36 Stimmen dafür, zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Gebührenhaushalt Straßenreinigung 13. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

14. 06.12.2023 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Gebührenhaushalt Straßenreinigung 13. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

15. 27.10.2023 · Rat · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 35 Stimmen dafür und einer Stimme dagegen wird folgender Beschluss gefasst:

    Gebührenhaushalt Abfallentsorgung a) 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017 b) 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung vom 10.10.2012

16. 27.10.2023 · Rat · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 35 Stimmen dafür und mit einer Stimme dagegen wird folgender Beschluss gefasst:

    Gebührenhaushalt Friedhöfe Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Hansestadt Herford Abschaffung der städtischen Sargträgerdienste

17. 19.10.2023 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Gebührenhaushalt Abfallentsorgung hier: Optimierung der Sperrmüllentsorgung im Stadtgebiet der Hansestadt

18. 19.10.2023 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Gebührenhaushalt Abfallentsorgung a) 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017 b) 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung vom 10.10.2012

19. 19.10.2023 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Gebührenhaushalt Friedhöfe Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Hansestadt Herford Abschaffung der städtischen Sargträgerdienste

20. 30.08.2023 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Gebührenhaushalt Abfallentsorgung hier: Optimierung der Sperrmüllentsorgung im Stadtgebiet der Hansestadt