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12.12.2025 · Rat · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührenhaushalt Straßenreinigung 15. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Einstimmig hat der Rat die 15. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung beschlossen. Dies regelt künftige Festlegungen und Kosten…
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04.12.2025 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührenhaushalt Straßenreinigung 15. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Der Bau- und Umweltausschuss hat einstimmig die 15. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung beschlossen. Damit werden die…
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13.12.2024 · Rat · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 39 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührenhaushalt Straßenreinigung 14. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
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11.12.2024 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührenhaushalt Straßenreinigung 14. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
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15.12.2023 · Rat · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 36 Stimmen dafür, zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührenhaushalt Straßenreinigung 13. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
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06.12.2023 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührenhaushalt Straßenreinigung 13. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
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31.05.2023 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig bei 3 Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührenhaushalt Straßenreinigung hier: Winterdienst, Reaktion auf klimatische Veränderung durch Einführung einer Präventivstreuung
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16.12.2022 · Rat · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührenhaushalt Straßenreinigung 12. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
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01.12.2022 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührenhaushalt Straßenreinigung 12. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
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05.11.2021 · Rat · TOP 12 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Vorlage Bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:
Gebührenhaushalt Straßenreinigung 11. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
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28.10.2021 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührenhaushalt Straßenreinigung 11. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
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11.12.2020 · Rat · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
Gebührenhaushalt Straßenreinigung 10.Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
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26.11.2020 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:
Gebührenhaushalt Straßenreinigung 10.Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung