267 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

Verkehrsausschuss · nächste Sitzung: Di, 24.11.2026, 17:00-19:00 Uhr

  1. 10.07.2026 · Rat · TOP 9c beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Wahl eines zu entsendenden Mitgliedes und einer Stellvertretung des ACI in den Verkehrsausschuss

    Für den Verkehrsausschuss wurden ein Mitglied und eine Stellvertretung des ACI gewählt. Der Beschluss im Stadtrat fiel einstimmig aus.

  2. 02.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Wahl eines zu entsendenden Mitgliedes und einer Stellvertretung des ACI in den Verkehrsausschuss

    …einer stellvertretenden Person in den Verkehrsausschuss beschlossen. Angaben zu den gewählten Personen sind in der Vorlage nicht enthalten.

  3. 13.04.2026 · Rat · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Einsprüche zur Entscheidung des Verkehrsausschusses vom 17.03.2026 bezüglich des Umbaus der Mindener Str.

    Im Rat der Stadt Herford ging es um Einsprüche gegen eine Entscheidung des Verkehrsausschusses zum Umbau der Mindener Straße. Das Gremium…

  4. 27.02.2026 · Rat · TOP 24c beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Teilnahme von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration an Sitzungen der städtischen Ausschüsse/ Gremien hier: Erweiterung des Verkehrsausschusses

  5. 12.12.2025 · Rat · TOP 10h beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
    • PARTEI
    • UWG

    Antrag der Fraktion Die PARTEI/ UWG HBB: Gremienumbesetzung im Schulausschuss und Verkehrsausschuss

  6. 30.06.2025 · Schulausschuss · TOP 8 Vorlage zur Kenntnis

    Informationen aus dem Verkehrsausschuss vom 27.05.2025; hier: 1) Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN auf Erarbeitung eines Konzepts zur Verkehrsführung während der Bauphase der Sporthalle der Grundschule Stiftberg 2) Schulstraßen Falkstraße und Uhlandstraße: Dauerhafte Umsetzung des Verkehrsversuchs 3) Sachstand zu den Schulbushaltestellen im Ortsteil Eickum

  7. 21.02.2025 · Rat · TOP 17d beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der Fraktion Die Linke Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Gremienumbesetzung der Fraktion Die Linke: Umbesetzung im Verkehrsausschuss

  8. 08.03.2024 · Rat · TOP 12a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    Mitwirkung des Seniorenbeirates in städtischen Ausschüssen hier: Entsendung eines Mitgliedes des Seniorenbeirates als beratendes stellvertretendes Mitglied in den Verkehrsausschuss gem. § 3 der Satzung des Seniorenbeirates

  9. 28.04.2023 · Rat · TOP 7a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der SPD-Fraktion Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    SPD-Antrag: Gremienumbesetzung Verkehrsausschuss und Interkomm-Forum

  10. 04.03.2022 · Rat · TOP 6b beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der F.D.P.-Fraktion Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    FDP-Antrag: Umbesetzung des Verkehrsausschusses

  11. 26.03.2021 · Rat · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der F.D.P.-Fraktion Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
    • FDP

    Antrag der FDP-Fraktion: Gremienumbesetzung im Verkehrsausschuss

  12. 14.07.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW der Elternschaft Kita Herringhausen

    Der Verkehrsausschuss hat einstimmig einen Beschluss zur Bürgeranregung der Elternschaft der Kita Herringhausen gefasst. Inhaltliche Details…

  13. 14.07.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Sachstandsbericht zum Schulstraßenkonzept

    Der Verkehrsausschuss hat einstimmig einen Beschluss zum Sachstandsbericht über das Schulstraßenkonzept gefasst. Nähere inhaltliche…

  14. 25.06.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 4 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Vorlage Der Verkehrsausschuss und der Bau- und Umweltausschuss empfehlen dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

    Gesamtprojekt „Schöner Ankommen in Herford – Umgestaltung des Herforder Bahnhofs und Umfeld“ Hier: Fortsetzung der Planung und vertragliche Vereinbarung zum Umbau von Flächen im Eigentum der DB InfraGo.

  15. 17.03.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Frau Krüger: 1. Auf Einrichtung eines Fußgängerüberwegs oder alternativ einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h an der Engerstraße in Höhe Weststraße. 2. Auslagerung von E-Rollern aus dem Innenstadtbereich sowie Anordnung einer Benutzungspflicht der Radwege für E-Roller

    Der Verkehrsausschuss hat zu einer Bürgeranregung bezüglich der Engerstraße sowie zum Umgang mit E-Rollern einen Beschluss gefasst. Die…

  16. 17.03.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Eberhardt auf Parkflächenmarkierungen in der Straße "Richard-Sprick-Weg".

    Der Verkehrsausschuss hat über eine Bürgeranregung zu Parkflächenmarkierungen im Richard-Sprick-Weg entschieden und einen Beschluss gefasst.

  17. 17.03.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Frau Hallmann, handelnd für die Stadtschulpflegschaft Herford, auf Verbesserung der Sicherheit an Schulbushaltestellen für Schulbuskinder der OGGS Eickum

    Der Verkehrsausschuss hat einstimmig einen Beschluss zu einer Bürgeranregung der Stadtschulpflegschaft gefasst. Ziel ist die Verbesserung…

  18. 17.03.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 10a abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anregung nach § 24 GO NRW Bei einer Enthaltung wird folgender Beschlussvorschlag abgelehnt:

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Josting auf Entfernung bzw. Deaktivierung von Druckampeln an Kreuzungsbereichen

    Der Verkehrsausschuss hat eine Bürgeranregung zur Entfernung beziehungsweise Deaktivierung von Druckampeln an Kreuzungsbereichen abgelehnt.

  19. 17.03.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 11 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag der AfD-Fraktion Bei 2 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen wird der Beschlussvorschlag abgelehnt:

    Ergänzungsantrag zu: AN/15/2025 – Befestigung des Wieselwegs zwischen Hasenweg und Ruddersiek

    Der Verkehrsausschuss hat einen Ergänzungsantrag zur Befestigung des Wieselwegs zwischen Hasenweg und Ruddersiek abgelehnt.

  20. 17.03.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 11a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der Grünen-Fraktion Bei 2 Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
    • Grüne

    Ergänzungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadt Herford, Befestigung des Wieselwegs zwischen Hasenweg und Ruddersiek

    Der Verkehrsausschuss hat einen Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Befestigung des Wieselwegs zwischen Hasenweg und…