Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 04.12.2025 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Bürgerantrag nach § 24 GO NRW auf Überprüfung und Begutachtung der städtischen Bepflanzung in der Robert-Koch-Straße

   Der Bau- und Umweltausschuss hat über einen Bürgerantrag zur Überprüfung und Begutachtung der städtischen Bepflanzung in der…

2. 07.05.2026 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Mit acht Zustimmungen und neun Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:

   Bürgerantrag nach § 24 GO NRW auf Einführung eines finanziellen Förderprogramms für die Nutzung von Stoffwindeln (einen sogenannten „Windelgutschein“ oder „Windelzuschuss“)

   Ein Bürgerantrag zur Einführung eines finanziellen Zuschusses für Stoffwindeln wurde im Bau- und Umweltausschuss mit acht zu neun Stimmen…

3. 19.02.2026 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Bürgerantrag nach § 24 GO NRW auf Einführung eines finanziellen Förderprogramms für die Nutzung von Stoffwindeln (einen sogenannten „Windelgutschein“ oder „Windelzuschuss“)

   Ein Bürgerantrag forderte die Einführung eines Zuschusses für Eltern, die Stoffwindeln nutzen. Der Bau- und Umweltausschuss hat hierzu…

4. 16.12.2025 · Verkehrsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Einzel

   Bürgerantrag von Frau Bödeker auf Einrichtung einer Fahrradstraße: Verbindung Alter Grenzweg – Im Zuschlage.

   In einem Bürgerantrag wurde die Ausweisung einer Fahrradstraße auf der Verbindung Alter Grenzweg und Im Zuschlage vorgeschlagen. Der…

5. 16.12.2025 · Verkehrsausschuss · TOP 10a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Einzel

   Bürgerantrag von Frau Bödeker auf Einrichtung einer Fahrradstraße: Verbindung Alter Grenzweg – Im Zuschlage.

   Der Verkehrsausschuss beriet über eine Ergänzung zum Bürgerantrag auf Einrichtung einer Fahrradstraße zwischen Altem Grenzweg und Im…

6. 11.04.2024 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 8 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig bei zwei Enthaltungen wird der im Beschlusstext aufgeführte Beschluss zum Bürgerantrag der Anwohnerschaft Schlehenweg gefasst.Einstimmig bei zwei Enthaltungen wird der im Beschlusstext aufgeführte Beschluss zum Bürgerantrag der Anwohnerschaft F

   Bürgeranträge nach § 24 GO NRW der Anlieger der Straßen Schlehenweg, Fliederweg und Holunderweg, die Instandsetzung, lfd. Unterhaltung bzw. Erneuerung der Straßen betreffend

7. 21.09.2021 · Verkehrsausschuss · TOP 8 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Vorlage

   Bürgerantrag nach § 24 GO NRW auf Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h für die Ulmenstraße und die Stuckenbergstraße (bis zur Vlothoer Straße)

8. 08.10.2026 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 5 Anregung nach § 24 GO NRW

   Bürgerantrag nach § 24 GO NRW 1. Offenlegung des Grundes der textlichen und datumsseitigen Abweichung der verkündeten Fassung der Aufhebungssatzung zur Baumschutzsatzung im Amtlichen Kreisblatt von der dem Rat vorliegenden Beschlussgrundlage 2. Vorläufige Aussetzung des administrativen Realvollzuges der Satzungsaufhebung

9. 11.04.2024 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Bürgerantrag nach § 24 GO NRW von Herrn Johann Reimer vom 01.02.2024, Fällung eines städtischen Straßenbaumes am Nelkenweg

10. 30.08.2023 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst.

    Bürgerantrag gemäß § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein- Westfalen Errichtung eines Stadttaubenschlages

11. 30.08.2023 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW von Jürgen Josting vom 10.08.2023, Umgestaltung Werregärten

12. 30.08.2023 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW, Beseitigung von Laub in der Ebertstraße

13. 20.06.2023 · Verkehrsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Bei einer Gegenstimme wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:

    Bürgerantrag gem. § 24 zur Verkehrssituation und dem Straßenquerschnitt am Steinweg

14. 31.05.2023 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgerantrag gemäß § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein- Westfalen Errichtung eines Stadttaubenschlages

15. 16.03.2023 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgerantrag gemäß § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein- Westfalen Errichtung eines Stadttaubenschlages

16. 22.11.2022 · Verkehrsausschuss · TOP 5 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Antrag allgemein Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss mit der Ergänzung gefasst, dass für ein Jahr auf Probe die Einfahrt in den Südwall von der Elverdisser Straße erlaubt wird und von der Friedhofstraße aus soll die Einmündung zur Straße „Am Südwall mi

    Ausbau der Straße Am Südwall; erneuter Bürgerantrag nach § 24 GO NRW von Anwohnerinnen und Anwohnern der Straße Am Südwall

17. 22.11.2022 · Verkehrsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW bezüglich Parksituation und Straßenzustand im Straßenzug Hellerweg (Haus Nr. 1 bis 88) - Grüne Straße (Haus Nr. 1 bis 49) und Hohe Warth (zwischen Grüner Straße und Lockhauser Straße) sowie in der Verlängerung Kirschengarten zwischen Lockhauser Straße und Hellerweg

18. 26.10.2022 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 5 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Antrag allgemein Auf Antrag der SPD, vor der Entscheidung über den Antrag einen Ortstermin mit Vertretern des Bau- und Umweltausschusses, des Verkehrsausschusses sowie den Anwohnern durchzuführen, und unter Berücksichtigung der Anregung von Herrn Dr. Böhm, die Zuständigke

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW bezüglich Parksituation und Straßenzustand im Straßenzug Hellerweg (Haus Nr. 1 bis 88) - Grüne Straße (Haus Nr. 1 bis 49) und Hohe Warth (zwischen Grüner Straße und Lockhauser Straße) sowie in der Verlängerung Kirschengarten zwischen Lockhauser Straße und Hellerweg

19. 20.09.2022 · Verkehrsausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst, ergänzt um die Anregung, eine Ausweisung als verkehrsberuhigter Bereich mit einer Anliegerregelung zu prüfen:

    Ausbau der Straße Am Südwall; Bürgerantrag nach § 24 GO NRW von 85 Anwohnerinnen und Anwohnern der Straße Am Südwall

20. 08.09.2022 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW, Beseitigung von Laub in der Ebertstraße